Nationalratsitzung
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Neueste Beiträge

Besuch des Sehtechnik-Herstellers VIDEBIS mit Frau Bundesministerin Christine Aschbacher und Bezirksparteiobmann Erol Holawatsch in Floridsdorf. VIDEBIS leistet einen unschätzbaren Beitrag zur Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigungen am Arbeitsplatz! Ein herzliches Dankschön an VIDEBIS-Geschäftsführer Christian Zehetgruber, Michael Pichler von Zero Project Österreich, Prof. Fürst von der Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen Österreichs sowie allen Organisatoren für […]

Der Sterbewunsch verschwindet, wenn die Umstände verbessert werden! Das Thema Altern in Würde zieht sich wie ein roter Faden durch den Sozialbericht 2019. In meiner Rede bei der Nationalratssitzung am 23.9. erkläre ich, warum das Alte, Welke und Sterbende unsere Gesellschaft reicher macht, wie wir Pflege, Hospiz- und Palliativmedizin ausbauen können, um den Menschen ein […]

Sterbehilfe-Schicksale
19. August 2020

Oft erschließt sich die Wirklichkeit am besten durch persönliche Geschichten. Deswegen habe ich hier einige Schicksale von Menschen dokumentiert, die aufgrund geltender gestzlicher Regelungen in manchen Staaten, zur Euthanasie gedrängt wurden oder in ihrer Verzweiflung keinen anderen Ausweg sahen, als ihr Leben frühzeitig zu beenden.Diese Geschichten führen uns drastisch vor Augen, wie schnell ältere und kranke Menschen […]

Nach der Entscheidung assistierten Suizid und Euthanasie auch für Minderjährige zu legalisieren, lassen die Niederlande mit einem weiteren umstrittenen Gesetzesurteil aufhorchen: Aktive „Sterbehilfe“ ist nun auch bei Demenzkranken möglich – ohne eindeutige Willensbekundung. Ein weiteres Beispiel dafür, dass Grenzen nicht halten. Seit der Legalisierung von Euthanasie und assistiertem Suizid in den Niederlanden im Jahr 2001 […]

(c) Titelbild: Christian Mueller – ÖVP-Klub Die 2014 vom Hauptausschuss eingesetzte Enquete-Kommission, der Vertreter aller Fraktionen angehörten, widmete sich sehr ausführlich dem Thema „Würde am Ende des Lebens“. Dazu wurden zwischen 2014 und 2015 in zehn Sitzungen zahlreiche Experten aus Medizin, Wissenschaft und Ethik befragt. Die Erkenntnisse und Empfehlungen, die aus der parlamentarischen Enquete gewonnen werden […]

Der österreichische Verfassungsgerichtshof befindet derzeit über mehrere Fälle, in denen die Freigabe der Sterbehilfe verlangt wird. Finanziert und initiiert wurden diese Fälle vom Schweizer Sterbehilfe Verein „Dignitas“. Während wir auf das Urteil des VfGH warten, hier meine Meinung dazu: 1) Den österreichischen Weg beibehalten! (in zwei parlamentarischen Enqueten ausgearbeitet – 2001 und 2014) JA zu […]

Meine Rede zum Volksanwaltschaftsbericht
30. Juni 2020

Die Volksanwaltschaft kontrolliert die Verwaltung und freiheitsbeschränkende Institutionen in Österreich als Hilfsorgan des Parlaments. Die daraus resultierenden Berichte sind für unsere Arbeit eine große Hilfe und die Empfehlungen wichtige Anregungen. Was die Missstände in Altersheimen, Pflegeeinrichtungen und staatlichen Jugend-WGs mit Liebe zu tun haben, hört Ihr hier in meiner Rede (5 Min). Mit dabei einige […]

Gemeinsam mit Klubobmann August Wöginger durfte ich der St. Elisabeth Stiftung der Erzdiözese Wien eine Spende des ÖVP-Parlamentsklubs über 25.000 Euro überbringen. Die St. Elisabeth Stiftung leistet Großartiges in der Unterstützung von Schwangere und Alleinerzieherinnen in Not! Danke dafür! Klubchef Wöginger erklärte wörtlich: „Für uns ist es von entscheidender Bedeutung, dass es in Österreich keine […]

Familien, bei denen ein Elternteil coronabedingt den Arbeitsplatz verloren hat oder in Kurzarbeit arbeitet oder sich als Selbständiger für den Härtefallfonds qualifiziert, können um Unterstützung ansuchen, wenn ihr Haushaltseinkommen eine gewissen Grenze nicht übersteigt! Die Unterstützung beträgt bis zu 1.200 Euro pro Monat, kann bis zu drei Monate lang bezogen werden und muss nicht zurückgezahlt […]

Bei einer spannenden Veranstaltung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der Essl Foundation und der Sinnbildungsstiftung zum Thema Bildung, Inklusion und Digitalisierung im Parlament stellten die fünf internationale Initiativen „Speechgear“, „Livox“, „Inklusive Bildung“, „Sonokids“ und „Orcam“ verschiedenste technische Unterstützung für unterschiedliche Arten von Behinderung vor. Präsentiert wurden zahlreiche technologische Innovationen, die Menschen mit Behinderung das Mitwirken am Arbeitsmarkt […]

Das Unvorstellbare ist ziemlich schnell vorstellbar geworden. Wir akzeptieren den Shutdown des Lebens wie wir es kennen und organisieren uns um. Das unbekümmerte Miteinander weicht der Angst vor Ansteckung. Produktivität und Zeiteffizienz weichen einer lang beschworenen aber nie verwirklichten Entschleunigung – wenn auch nicht freiwillig. In ungewohnter Weise sind wir aufeinander geworfen in unseren Familien. […]

Inklusion beginnt im Herzen! Drei Gedanken darüber, was Inklusion ist – und was sie nicht ist – in meiner Rede bei der Nationalratssitzung am 27. Februar über Inklusion von Menschen mit Behinderung (3:50 Min). Meine Rede im Wortlaut: Herr Präsident! Verehrte Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich zuerst einmal bei meinen Vorrednerinnen und […]

Das am Aschermittwoch veröffentlichte Urteil des Deutschen Verfassungsgerichts, in dem das Verbot „geschäftsmäßiger Beihilfe zum Suizid“ aufgehoben wurde, ist ein Schritt in die falsche Richtung: Leben helfen statt sterben helfen, muss unsere Maxime sein! Bisher war die Beihilfe zum Selbstmord in Deutschland nur legal für Verwandte. Das Verbot der Geschäftsmäßigkeit verhinderte bis dato Vereine wie […]

Gedanken zum Regierungsprogramm 2020-2024 Link zum Regierungsprogramm: https://www.dieneuevolkspartei.at/Download/Regierungsprogramm_2020.pdf Ich freue mich über: Keine neuen Schulden – Steuersenkungen – vernünftige Migrationspolitik – schnellere Asylverfahren – starke Integrationsmaßnahmen – Maßnahmen gegen Frauenaltersarmut und Kinderarmut – Pflegekonzept – Klimaneutralität 2040 – ökosoziale Marktwirtschaft – etc. Aus meinen Arbeitsbereichen Menschenrechte und Familie freue ich mich besonders über:  Steuerverbesserungen für Familien: Erhöhung des […]

„Meine Frau hat am Montag frei, ich am Samstag. Ein gemeinsamer freier Tag fehlt uns sehr,“ höre ich von Freunden in anderen Ländern. Der Schutz des Sonntags ist nicht in erster Linie eine religiöse Frage, sondern eine der Kultur, des sozialen Zusammenhalts und der Lebensgestaltung! Prinzipiell hat Österreich in vielen Bereichen Liberalisierungen dringend nötig. Die […]

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