Liebe Leute, wir leben in Zeiten großer Unsicherheiten. Viele sind nicht nur besorgt, sondern haben richtig Angst. Krieg in Europa, Teuerung und neuer Armut, Energieversorgungunsicherheit, Klimawandel, Hunger in der Welt, große Migrationsbewegungen und gleichzeitig eine nie zuvor gekannte Schwäche des Westens.
Viele werfen der Politik vor, nicht ehrlich zu sein. Die Politiker wissen ja nicht was sie tun; und überhaupt sollte sie endlich etwas tun, und das schneller und besser.
Hat die Politik all diese Krisen denn nicht kommen sehen? Wofür werden die denn bezahlt?
Hier möchte ich aus meiner Sicht schildern, was davon eine legitime Kritik ist – und warum wir dennoch keine Angst haben müssen.
Ja, an der Kritik an der Politik ist etwas dran. Ich möchte das am Beispiel der Energieversorgungssicherheit illustrieren.
In den vergangenen Jahrzehnten wurden Gelegenheiten versäumt: Energiediversifizierung der Ressourcen und ihrer Transportwege braucht Jahre – die Politik hat in Kauf genommen, von Staaten mit totalitären Tendenzen abhängig zu sein. Kurzfristiges Schaffen von Alternativen in der Energieversorgung kostet viel – und hier entsteht ein Teufelskreis mit der Teuerung.
Die gute Nachricht ist aber: Nun wurde gerade die Energieversorgung für den kommenden Winter gesichert. Aber sie wird teurer, was sich auf die Preise aller Produkte auswirkt.
War die Politik ehrlich genug? Ja! Man wusste um die Gefahr – und man wusste auch einen Ausweg zu finden. Solange es Auktionen gab, gab es keinen Grund zur Panik. Und ja, es gibt Notfallpläne in Österreich und auf EU–Ebene, auch wenn nicht jeder sie kennt.
Was heißt das nun für uns als Bürgerinnen und Bürger?
• Es wird uns nun endlich bewusst, dass Energie etwas wert ist.
• Vielleicht bringt die Energiekrise die Energiewende in unseren Köpfen? Airconditioning im Auto kostet z.B. 1-2l mehr Benzin auf 100 km. Seit ich das weiß, schalte ich sie nur in Extremfällen ein.
• Das Dämmen unserer Häuser wäre wesentlich billiger gewesen vor Corona – da haben wir es auf die lange Bank geschoben.
• Gleichzeitig fände ich es gut, immer auf eine aufgeklärte, eigenverantwortliche Bevölkerung hinzuarbeiten. Zivilschutzübung, Cyberattacken-Grundkompetenzen,
Notfallausrüstung zu Hause haben – daran sollte jeder und jede selbst denken.
Wir müssen nun in Eigenverantwortung einen Beitrag leisten.
In all dem aber müssen wir uns nicht fürchten: Menschen neigen zur Panik und für manche ist das auch eine Art der Unterhaltung. Das darf man nicht fördern!
Muss also immer etwas Schlimmes passieren, bevor etwas passiert?
Natürlich ist eine Regierung, die alle paar Jahre wiedergewählt werden möchte, versucht, Unangenehmes aufzuschieben – mit der Konsequenz, dass das Problem in der Zukunft potenziert zurückkommt.
Jeder kennt das Zitat von Sir Winston Churchill: “Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.”
Wir brauchen tugendhafte Politiker und ein tugendhaftes Wahlvolk. Weitsichtigkeit ist nun gefragt, Weisheit der Politik, die staatstragend agiert, und auch mal etwas Unpopuläres macht. Vielleicht ist das dann nämlich erst wirklich populär!
Die Politik muss mehr zusammenhalten – es braucht einen Schulterschluss von allen.
Während die Welt um uns herum zerfällt, erleben wir im Parlament aber immer noch parteipolitischen Hickhack. Anstatt gemeinsam die Krisen zu bewältigen, hagelt es von der Opposition Neuwahl- und Misstrauensanträge, in einem Tonfall, der seinesgleichen sucht.
Einen Blick aus Deutschland lesen wir dazu in der FAZ: „Die Vorwürfe gegen die ÖVP wirken teilweise, als werde da ein Scherbengericht wegen Dingen abgehalten, die die längste Zeit auch anderswo gang und gäbe waren – und geduldet, solange, die SPÖ den Regierungschef stellte.“
In Krisenzeiten müssen wir zusammenhalten und gemeinsam die besten Lösungen suchen! Das schulden wir den Menschen in unserem Land!
Das ist nicht immer passiert – den Preis dafür bezahlen wir durch die Inflation, der man begegnen hätte müssen, als es noch möglich war. Verkettungen von politischen Entscheidungen und Fehlentscheidungen insb. auf Europaebene führen nun zu einer Schröpfung des Mittelstandes, der für seinen Wohlstand hart gearbeitet hat.
Ja, in den nächsten Jahren müssen wir wohl einen Wohlstandsverlust hinnehmen. Was für uns selbstverständlich war, könnte für unsere Kinder utopisch werden.
Es wird ein gemeinschaftliches Verlieren sein, und ist ein kein österreichisches sondern ein Europäisches und selbst ein darüber hinausgehendes Phänomen. Nicht alles kann der Staat auffangen.
Aber Abrutschen in die Armut, das kann und muss der Staat auffangen.
In guten Zeiten kann der Christlich-Soziale ein echter Wirtschaftsliberaler sein.
In schlechten Zeiten muss die Armutsprävention im Vordergrund stehen.
Darum die unterschiedlichen Schritte der Entlastungspakete:
– diversen Einmalzahlungen und steuerlichen Erleichterungen
– Valorisierung von Sozialleistungen
– Abschaffung der kalten Progression
Ganz besonders Familien profitieren davon!
Lassen wir also die Kirche im Dorf. Wir brauchen uns nicht zu fürchten.
Die Wirtschaftsentwicklung ist gut, es herrscht Vollbeschäftigung.
So viele Menschen sind bereit, in Eigenverantwortung zu handeln und solidarisch dazu beitragen, dass die Schwierigkeiten überwunden werden.
Sehen wir uns doch um. Es ist Sommer. Du bist nicht allein.
Wir haben schon größere Krisen überstanden.
Wir werden auch aus diesen Krisen gestärkt hervorgehen.
In der Wurzel all dessen geht es aber um noch größere Fragen: Nämlich um die Identität und Kraft des Westens. Wir dürfen nicht zulassen, dass wir uns ganz verlieren. Darüber werden wir gemeinsam nachdenken.
Aber jetzt geh und genieße den Sommer, erhole Kopf, Körper und Seele. Aber verhalte dich wie ein Erwachsener, indem du deine Verantwortung ernst nimmst.