Die Türkei ist das Land, das weltweit die höchste Zahl an Flüchtlingen aufnimmt. Jüngsten Daten zufolge halten sich mehr als 4,5 Millionen ausländische Staatsangehörige in der Türkei auf, von denen 3,4 Millionen internationalen Schutz suchen.1 Dabei bilden die größte ethnische Gruppe Syrer (3,1 Millionen), denen der Status des vorübergehenden Schutzes (Temporary Protection Status) gewährt wurde. Andere Schutzsuchende kommen aus Ländern wie dem Irak, Afghanistan, Iran und der Ukraine. An der Schnittstelle der Migrationsrouten aus Zentralasien, dem Nahen Osten und Afrika gelegen, ist die Türkei nicht nur Ziel- und Aufnahmeland, sondern auch der Transitpunkt nach Europa.
Für die über 3 Mio. Schutzsuchende aus Syrien gibt es noch keine passenden Rückkehrbedingungen: Immer wieder kommt es dort zu Konfliktausbrüchen und Angriffen. In einigen Teilen sind Verwaltung und Infrastruktur komplett am Boden. Der „Arabische Frühling“ hat keine Demokratie gebracht, aber stattdessen die Region komplett destabilisiert.
Mit der OSZE Parlamentarischen Versammlung konnte ich als Vizevorsitzende des Migrationsausschusses die Türkei besuchen und mir ein Bild von der herausfordernden Situation machen.
Bei unserem Besuch in der Stadt Gaziantep, erzählte mir die Bürgermeisterin von der schwierigen Situation: “Ein Viertel der Bevölkerung sind syrische Flüchtlinge. 2020 kam Covid. 2023 das Erdbeben.” “Unser Magistrat hat nun eine neue Abteilung, das Amputiertenservice.”
Die Folgen des Erdbebens sind noch überall zu spüren. Neben den vielen geliebten und vermissten Toten sind mehr als 100 Mrd. USD Sachschaden entstanden. Zusätzlich herausfordernd in dieser bereits schwierigen Situation. Das Ausmaß der Zerstörung hat mich schockiert. Überall sieht man Schuttberge, und es ist schwierig die Zahl der Toten zu erfassen. Nun leben 23.000 Menschen in Containersiedlungen, teilweise zu siebt auf nur 15 Quadratmetern.
Die Regierung baut in unfassbarer Geschwindigkeit. Begonnen wurde am 22. Februar 2023 – 14 Tage nach dem Erdbeben. Das Los entscheidet, wer vom Container in die Wohnung darf. 60% zahlt der Staat, 40% der Wohnungen und Häuser müssen in Mini-Raten abbezahlt werden. Ein türkischer Abgeordneter seufzt: Es ist schon sehr teuer. Wir besichtigen die neuen Wohnanlagen: Top. Und erdbebensicher sind sie auch.
