Die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE fand dieses Jahr vom 4. – 7. Juli in Den Haag statt – intensive Tage mit zahlreichen Sitzungen, Abstimmungen, Gesprächen und politischen Verhandlungen liegen nun hinter uns. Die Arbeit hat sich gelohnt: Gemeinsam konnten wir wichtige Erfolge erzielen und die Zusammenarbeit innerhalb unserer politischen Gruppe weiter stärken.
Als Vorsitzende der EVP & Like-minded Group durfte ich während der Tagung mehrere Koordinierungstreffen leiten. Gemeinsam bereiteten wir Wahlen, Resolutionen und Änderungsanträge vor, stimmten unsere Positionen ab und sorgten für ein geschlossenes Auftreten unserer Delegationen. Gerade in einer parlamentarischen Versammlung mit Abgeordneten aus 55 Teilnehmerstaaten ist eine gute Abstimmung entscheidend, um politische Anliegen erfolgreich voranzubringen.
Besonders erfreulich ist das Ergebnis der Wahlen: Zehn der elf von unserer Gruppe unterstützten Kandidaten wurden in ihre Funktionen gewählt. Dieses Ergebnis zeigt, dass eine verlässliche Zusammenarbeit und sorgfältige Vorbereitung Früchte tragen.
Auch inhaltlich konnten wir Akzente setzen. Mein Resolutionsantrag wurde einstimmig angenommen ebenso wie sieben von mir eingebrachte Änderungsanträge. Darüber hinaus gelang es unserer Gruppe, in wichtigen Debatten geschlossen aufzutreten und konstruktiv an den Beschlüssen der Versammlung mitzuwirken.
Ein besonderes Anliegen war mir auch mein Side Event zum Thema Demografie und Sicherheit. Es freute mich sehr, dass über 40 Abgeordnete aus mehr als 15 Ländern teilnahmen. Gemeinsam mit Parlamentariern aus Slowenien, Zypern und Portugal am Podium diskutierten wir über die sicherheitspolitischen Auswirkungen des demografischen Wandels und darüber, warum dieses Thema stärker auf die internationale politische Agenda gehört. Das große Interesse bestätigt, dass diese Zukunftsfrage zunehmend auch international Aufmerksamkeit erhält.
Neben den offiziellen Sitzungen waren die vielen persönlichen Gespräche mindestens ebenso wertvoll. Der Austausch mit Abgeordneten aus den unterschiedlichsten Ländern ermöglicht neue Perspektiven, schafft Vertrauen und legt die Grundlage für künftige Zusammenarbeit. Diese Form der parlamentarischen Diplomatie ist ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit der OSZE-Parlamentarischen Versammlung.








