Mit dem Migrationsausschuss der Parlamentarischen Versammlung der OSZE besuchte ich Madrid und die Kanarischen Inseln. Das klingt nach Urlaub – aber wir haben hart gearbeitet.
Wenn die Informationen stimmen, die ich bekommen habe, dann verlegt sich die Mittelmeerroute immer mehr Richtung Atlantik und via die Kanarischen Inseln. Ein Pull Faktor ist der relativ einfache Erwerb einer Arbeitsbewilligung – nach zwei Jahren Wartezeit in einem Lager vergibt die spanische Regierung Aufenthalt und Arbeitsbewilligung gültig für die gesamte EU. Ein großer Teil der dort als „irreguläre Migranten“ registrierten Bootsankömmlinge beantragt deshalb nicht einmal Asyl. Als Eingangstor entscheidet damit die linke Regierung Spaniens über Migration in ganz Europa. Auf Nachfrage wurde mir mehrfach gesagt, dass die Überfahrt einer von fünf Menschen nicht überlebt. Der spanische Pull Faktor kostete anscheinend 10.000 Menschenleben allein im letzten Jahr.

Wir besuchten das Emergency and Referral Centre CAED in Madrid, und das First Arrivals Centre in Las Palmas, sowie das dortige Care, Emergency and Referral Centre und setzten uns mit UNHCR, dem Roten Kreuz, Save the Children, CEAR (Spanish
Commission for Refugees) und ACCEM zusammen. Von Seiten der Politik trafen wir Pilar CANCELA RODRÍGUEZ, Secretary of State for Migration, Ministry of Inclusion, Social Security and Migration; Ángel Víctor TORRES PÉREZ, Minister for Territorial Policy and Democratic Memory; Octavio RIVERA ATIENZA, Director General for International Protection, Ministry of the Interior; Elena GARZÓN OTAMENDI, Director General for International Relations and Immigration; María Luisa GARCÍA GURRUTXAGA, Vice-President of the Work, Social Economy, Inclusion, Social Security and Migration Committee und Abgeordnete aller Parteien. In Las Palmas besprachen wir uns mit Fernando CLAVIJO BATLLE, President of the Regional Government of the Canary Islands und Anselmo PESTANA PADRÓN, Government Delegate in the Autonomous Region of the Canary Islands.