OTS: ÖVP/Außenpolitik/Armenien/Kugler: Vorsitzende der parl. Freundschaftsgruppe Österreich Südkaukasus: Handels-und Investitionsbeziehungen weiter ausbauen

Wien, 29. Mai 2020 (ÖVP-PK) „Als Vorsitzende der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich Südkaukasus, die neben Aserbaidschan und Georgien auch Armenien umfasst, freue ich mich sehr über die Ratifizierung des CEPA-Abkommens (Comprehensive and Enhanced Partnership Agreement) zwischen der EU und Armenien“, stellte heute, Freitag, die ÖVP-Sprecherin für Menschenrechte und Vertriebene, Abg. MMag. Dr. Gudrun Kugler, fest. Das Abkommen über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft zwischen der EU und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten steht heute auf der Tagesordnung des Nationalrats.

Die Ziele dieses gemischten Abkommens, wonach EU und Österreich jeweils für einen Teil zuständig sind, so Kugler, sind im Wesentlichen die Stärkung der Demokratie und der wirtschaftlichen Beziehungen, die Festlegung der Rahmenbedingungen für den Handel und die Zusammenarbeit in den Bereichen Verkehr, Energie, Gesundheit, Bildung.

Da Armenien eine Sonderstellung zwischen dem Eurasischen Wirtschaftsraum und der EU hat – denn es ist auch Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion – vergrößern sich mit der Unterzeichnung des CEPA-Abkommens die Zugangschancen für Unternehmen zu dem großen Eurasischen Wirtschaftsunions-Raum. „Für Armenien sind gute Beziehungen in beide Richtungen wichtig – es liegt geographisch schwierig in schwierigen Konflikt mit zwei Nachbarländern“, so die Mandatarin.

„Viele kennen Armenien vielleicht nur von den „Radio Eriwan-Witzen“, wissen aber nicht, dass Armenien viel zu bieten hat! Seit der Samtenen Revolution 2018 ist Österreich ein wichtiger Reformpartner für Armenien. Es ist ein Schwerpunktland der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit“, erläuterte Kugler.

Der österreichische Schriftsteller Franz Werfel habe mit seinem Roman „Die 40 Tage des Musa Dagh“ in Erinnerung an den Völkermord 1915/16 an den Armeniern ein weltweit einzigartiges Werk geschrieben – „auch das verbindet die Menschen aus Armenien mit Österreich. Österreich hat den Völkermord 2015 offiziell anerkannt“, unterstreicht die Abgeordnete.

Es sei wichtig, die Region Südkaukasus stärker an Europa zu binden und insbesondere bessere Rahmenbedingungen für Handels- und Investitionsbeziehungen zu schaffen, schloss die ÖVP-Abgeordnete.

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Meidenberichte:

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