Kein Alleingang der Stadt Wien in Wertekursen!
27. Juni 2017
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Der Österreichische Integrationsfonds bietet seit vergangenem Jahr österreichweit flächendeckend Werte- und Orientierungskurse für Flüchtlinge an. Seit Sommer 2016 gilt dieses Angebot auch für zum Verfahren zugelassene Asylwerber. Durch das vor kurzem beschlossene Integrationsgesetz sind Werte- und Orientierungskurse für asylberechtigte und subsidiär schutzberechtigte Personen verpflichtend. Im Rahmen der Kurse wird den Teilnehmern die demokratische Ordnung und die sich daraus ableitbaren Grundprinzipien sowie die Regeln eines friedlichen Zusammenlebens vermittelt. Die Würde des Menschen, die Gleichberechtigung aller Menschen und das Recht jedes Einzelnen auf ein selbstbestimmtes und selbstverantwortliches Leben sind als solche grundlegenden Werte jedenfalls zu behandeln.
Wien geht allerdings einen eigenen Weg und bietet anders als die anderen Bundesländer eigene Infomodule an welche nach Ansicht der Stadt die Kurse des ÖIF ersetzen sollen. Dadurch entstehen der Stadt unnötige Mehrkosten, da eine Gleichwertigkeit auf Grund des Integrationsgesetzes ausgeschlossen ist.

Der Wiener Gemeinderat möge die zuständigen Stellen der Stadt Wien auffordern, Personen die in die Zielgruppe fallen zur Absolvierung der Werte- und Orientierungskurse zum ÖIF zu schicken. Eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem ÖIF ist anzustreben.

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