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82-jähriger Demokratie-Aktivist in Hongkong verurteilt
16. April 2021
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Im März 2021 wurden mehrere Pro-Demokratie-Aktivisten, darunter, Martin Lee im Alter von 82 Jahren, von der Chinesischen Regierung wegen Teilnahme an einer Demonstration in Hong Kong verhaftet.

Am 16. April wurde Martin Lee, „the city’s “Father of Democracy,” zu 11 Monaten bedingt Gefängnis verurteilt.

Lee, der als engagierter Christ von Juli 1998 bis September 2008 den Wahlkreis Hong Kong Island vertrat, gehört sei 1990 zu den Gründungsvorsitzenden der Partei United Democrats of Hong Kong, welche vier Jahre später in der Democratic Party aufging. Ursprünglich war Lee für die Übergabe Hongkongs an die Volksrepublik China, änderte seine Meinung jedoch schnell als er feststellte, dass China sich nicht an die Vereinbarungen hält und Hongkongs Rechte Schritt für Schritt aushöhlen würde. Nun sitzt er als 82 jähriger dafür im Gefängnis.

Um seiner Sorge Ausdruck zu verleihen, reiste er vor der Übergabe Hongkongs nach Europa und in die Vereinigten Staaten, wo er sich unter anderem mit der ehemaligen Außenministerin Madeleine Albright und den damaligen Präsidenten Bill Clinton traf. Schon 2003 trat er gegen das Sicherheitsgesetz ein, das ein Verbot von „Verrat und Volksverhetzung“ enthielt und den Hongkonger Behörden die Befugnis verliehen,  auf dem chinesischen Festland verbotene Gruppierungen auch in Hongkong zu verbieten.

Im Zuge der Proteste rund um das Sicherheitsgesetz wurde Lee bereits 2014 aufgrund seines politischen Engagements für die Demokratie verhaftet. Als die Proteste seit April 2019 neu aufflammten und sich aufgrund einer von der Regierung vorgeschlagenen Gesetzesänderung  Anfang Juni 2019 verschärften

Die Gesetzesänderung beinhaltete unter anderem die Auslieferung von Hongkonger Bürgerinnen und Bürgern an das chinesische Festland sowie Bestimmungen, die unter dem Deckmantel der „nationalen Sicherheit“ den Behörden ermöglichen, Andersdenkende, Oppositionelle und Menschenrechtsaktivisten zu verfolgen.

Die massive Polizeigewalt der Hongkonger Behörden zeigt, wie sehr die Menschenrechte auf den Straßen Hongkongs missachtet werden. Insbesondere schockieren uns die zahlreichen Todesopfer.

So viele Menschen haben in Hongkong im Kampf für ihre Rechte ihr Leben oder ihre Freiheit verloren. Martin Lee ist einer von ihnen. Menschen wie Martin Lee sowie tausende andere Bürgerinnen und Bürger Hongkongs setzen durch ihre Entschlossenheit und ihren Mut ein klares Zeichen gegen die Menschenrechtsverletzungen in ihrem Land. In diesem Anliegen stehen wir in Solidarität an ihrer Seite.

Zur Verurteilung am 16. April 2021: https://hk.appledaily.com/news/20210416/3OG6EKKSVBB7HCLKCJDMZQOK6M/

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