In den Flüchtlingslagern in Bosnien
15. Juli 2021
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Als stellvertretende Vorsitzende des Ad-Hoc Komitees für Migration besuchte ich gemeinsam mit dem Sonderbeauftragten und Koordinator der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels, Dr. Valiant Richey, von 11. bis 14. Juli 2021 Bosnien und Herzegowina.

Im Zuge unserer Reise trafen wir verschiedene Regierungsvertreter wie den Sicherheitsminister von Bosnien und Herzegowina Selmo Cikotic, den Ministerpräsidenten des Kantons Una-Sana, sowie den Bürgermeister der Hauptstadt Bihać zu Gesprächen. Auch ein Austausch mit dem Vorsitzenden sowie Mitgliedern des parlamentarischen Ausschusses für Menschenrechte von Bosnien und Herzegowina, mit Experten der Justiz wie der Oberstaatsanwältin Gordana Tadic, der Leitung der Einsatzgruppe für die Verhinderung von Menschenhandel und illegaler Migration, der Landeskoordination für die Bekämpfung des Menschenhandels standen auf dem Plan.

Besonders zentral war für mich der Besuch der Flüchtlingslager Borici und Lipa, wo wir zahlreiche Gespräche mit den Flüchtlingen, mit Vertretern der internationalen Organisationen sowie den lokalen Behörden führen konnten.

Ziele des Besuchs des Ad-Hoc Komitees war es, sich einen Eindruck über die Lage vor Ort zu verschaffen und die Kooperation in der Bekämpfung des Menschenhandels zu stärken, und die Migrationsfrage besser zu verstehen. Es war sehr interessant – mein Dank gilt der OSZE, insbesondere der OSZE Mission in BuH, sowie dem Sonderbeauftragten und Koordinator der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels, Dr. Valiant Richey.

Im Spielzimmer des Lagers Borici (c) OSZE
Mit der Lagerleitung des Lagers Borici (c) OSZE
Im Lipa Camp mit der OSZE Delegation (c) OSZE
Mit den Koordinatoren des Kampfes gegen Menschenhandel der Republika Srpska
Mit der Staatsanwältin der Republika Srpska (c) OSCE

Pressemitteilung: Kugler: Synergien in der gemeinsamen Bekämpfung des Menschenhandels besser nutzen

Utl.: ÖVP-Menschenrechtssprecherin und OSZE-Sonderbeauftragter für Bekämpfung von Menschenhandel besuchten Bosnien und Herzegowina 

Wien, 15. Juli 2021 (ÖVP-PK) Die Bereichssprecherin für Menschenrechte sowie Vertriebene des ÖVP-Parlamentsklubs und stellvertretende Vorsitzende des Ad-Hoc Komitees für Migration der parlamentarischen Versammlung der OSZE, Dr. Gudrun Kugler, und der Sonderbeauftragte und Koordinator der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels Dr. Valiant Richey berichten nach ihrem offiziellen Besuch zur Sondierung der aktuellen Lage in Bezug auf den Menschenhandel in Bosnien-Herzegowina von 11. bis 14. Juli 2021 von einer „wichtigen und aufschlussreichen Reise“. 

Im Zuge ihrer Reise trafen Kugler und Richey verschiedene Regierungsvertreter wie den Sicherheitsminister von Bosnien und Herzegowina Selmo Cikotic, den Ministerpräsidenten des Kantons Una-Sana, sowie den Bürgermeister der Hauptstadt Bihać zu Gesprächen. Auch ein Austausch mit dem Vorsitzenden sowie Mitgliedern des parlamentarischen Ausschusses für Menschenrechte von Bosnien und Herzegowina, mit Experten der Justiz wie der Oberstaatsanwältin Gordana Tadic, der Leitung der Einsatzgruppe für die Verhinderung von Menschenhandel und illegaler Migration, der Landeskoordination für die Bekämpfung des Menschenhandels standen auf dem Plan. Zentral war für Kugler auch ein Besuch der Flüchtlingslager in Borici und Lipa, wo sie Gespräche mit Bewohnern und Vertretern der internationalen Organisationen sowie den lokalen Behörden führte.

Ziele des Besuchs des Ad-Hoc Komitees war es, sich einen Eindruck über die Lage vor Ort zu verschaffen und die Kooperation in der Bekämpfung des Menschenhandels zu stärken. Kugler: „Ich halte es für notwendig, mit lokalen und nationalen Behörden in engem Austausch zu stehen, um sie zu unterstützen und Synergien in der gemeinsamen Bekämpfung des Menschenhandels besser zu nutzen.“ Darüber hinaus thematisierte Kugler auch das Anliegen der Wahrung der menschenrechtlichen Standards im Bereich Flucht und Migration im Rahmen der Reise.

„Es ist zentral, Opfer des Menschenhandels auch innerhalb der Migrationsströme zu identifizieren und sie zu schützen. Es handelt sich um Frauen, Kinder und Männer gleichermaßen, wenn sie auch unterschiedlich betroffen sind. Kriminellen Netzwerken muss Einhalt geboten werden!” 

Derzeit befinden sich rund 3500 Migranten in bosnischen Lagern und weitere 1000 geschätzt unterwegs im Land. Während in einigen Lager zufriedenstellende Zustände herrschen, ist das Camp Lipa noch im Umbau: „Österreich hat logistische Hilfe angeboten, um die Fertigstellung des Camps und die Verbesserung der Lebensumstände der Migranten zu beschleunigen. Dort leben ausschließlich Männer, 77 Prozent davon kommen aus Pakistan.“

„Für die örtliche Bevölkerung sind die Migrationsbewegungen eine Belastung: Neben erhöhter Kleinkriminalität ist dadurch der Tourismus deutlich eingebrochen, der im Una Sana Kanton für viele eine Lebensgrundlage darstellt,“ so Kugler weiter, „wir dürfen keine Anreize setzen, dass sich weitere Wirtschaftsflüchtlinge auf den Weg nach Europa machen“.

Das Ad-Hoc Komitee für Migration der Parlamentarischen Versammlung der OSZE befasst sich mit Migration und den damit verbundenen menschenrechtlichen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Folgen und Fragestellungen. 

Pressemitteilung der OSZE:

OSCE representatives call for support for victims of trafficking following their visit to Bosnia and Herzegovina

SARAJEVO, 14 July 2021 – Support to victims and assistance to local authorities in combatting human trafficking was the focus of an official field visit to Bosnia and Herzegovina  by Valiant Richey, OSCE Special Representative and Co-ordinator for Combating Trafficking in Human Beings, and Gudrun Kugler, Vice-Chair of the OSCE Parliamentary Assembly Ad Hoc Committee on Migration.

During the three-day visit, Special Representative Richey and Vice-Chair Kugler discussed how to better implement recommendations formulated during a virtual visit in March 2021. These recommendations focused on ways to improve the identification of and assistance to victims of trafficking among migrants, refugees and asylum seekers transiting the country.

“People on the move are particularly vulnerable and at a high risk of exploitation. Effectively identifying and protecting victims of trafficking is a crucial first step toward combating the crime,” Richey said.

Their discussions also focused on key steps for screening and detecting signs of exploitation, promoting economic empowerment of women as a prevention tool and granting migrant children and unaccompanied minors access to education.

“We support local authorities and civil society in building a system that will ensure identification and protection of victims of trafficking within mixed-migration flows and that will help dismantle criminal networks profiting from the exploitation of vulnerable people – children, women and men – in different ways,” said Vice-Chair Kugler. “Parliamentarians across the OSCE region are called to find ways to best combat trafficking, including prevention mechanisms and discouraging demand.”

The OSCE delegation observed that challenges persist on identification and protection of victims of trafficking in temporary reception centers for migrants.  The delegation assessed the situation first-hand at centers in Borici and Lipa.

Dmitry Iordanidi, Deputy Head of the OSCE Mission to Bosnia and Herzegovina, said that the Mission continuously monitors the situation at the local level, particularly in the Cantons that are more affected by the influx of migrants, refugees and asylum seekers, such as Una Sana Canton and Sarajevo Canton, and is working to promote better co-ordination between different levels of authorities in addressing the issue.

The OSCE officials further called for strengthening national, regional and international co-operation to dismantle international trafficking networks, and provide support to victims of human trafficking in a coherent, durable and humane way.

Echoing their call, Samir Rizvo, State Co-ordinator for Combating Trafficking in Human Beings in Bosnia and Herzegovina, said: “All national and international stakeholders have to co-operate to jointly find solutions for the identification and protection of victims in migration flows as a transnational problem.”

For more on the work of the OSCE PA’s Ad Hoc Committee on Migration, please click here.

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