Neueste Beiträge

Der größte Sikh-Tempel Österreichs liegt in der Donaustadt. Kürzlich habe ich ihn besucht und viel über die mittlerweile fünftgrößte Religion im asiatischen Raum gelernt. Insgesamt leben ca. 10.000 Sikh im Land. Laut religiöser Vorschrift müssen die Haare eines Sikh stets bedeckt sein. Vom geplanten Kopftuchverbot in der Volksschule könnten dem Wortlaut nach nun auch die […]

Im August 2018 wurde eine Ikone mit dem Abbild der Heiligen Familie im Rahmen des internationalen, überfraktionellen Netzwerks katholischer Politiker, dem „International Catholic Legislators Network“ (ICLN) von Papst Franziskus gesegnet. Seither ist diese „Wanderikone“ in den verschiedenen Parlamenten auf der ganzen Welt unterwegs. Bisher besuchte die Ikone die Parlamente von Kenia, Uganda und Zambia und […]

Holocaust Gedenken – Frauen im Widerstand
26. Januar 2019

Der 27. 1. ist der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts. Das Parlament gedachte in der Gedenk- und Erinnerungsveranstaltung in besonderer Weise Frauen im Widerstand. Unter dem Titel “… den Vormarsch dieses Regimes einen Millimeter aufgehalten zu haben …” las Schauspielerin Ursula Strauss aus Briefen von Frauen vor, die im Widerstand gekämpft hatten. Besonders […]

Heute veröffentlichte die Hilfsorganisation Open Doors den Weltverfolgungsindex 2019, eine Rangliste jener 50 Länder, in denen Christen am meisten verfolgt werden. Die internationale Staatengemeinschaft, die EU und auch die Republik Österreich müssen alles daran setzen, dass die Verfolgung von Christen und anderen religösen Minderheiten ein Ende hat! Dafür braucht es ein umfassendes Maßnahmenpaket, in dem auch EZA und wirtschaftliche Zusammenarbeit in […]

Religionsfreiheit in Bulgarien bleibt gewahrt
15. Januar 2019

Eine gute Neuigkeit aus Bulgarien: Am Ende des letzten Arbeitsjahres wurde die geplante Novelle zum Gesetz über die Religionsgemeinschaften überprüft und die problematischen Bestimmungen, die schwerwiegende Einschränkungen für religiöse Minderheiten in Bulgarien mit sich gebracht hätten praktisch zur Gänze gestrichen. Der ursprüngliche Gesetzesentwurf hätte beispielsweise Gründungen von konfessionellen Schulen nur für Religionsgemeinschaften erlaubt, deren Angehörige zumindest ein […]

Ermutigung für die HIAS-Iraner
7. Januar 2019

(c) Foto Paul Wuthe / kathPress Im Anschluss an die Dreikönigs-Festmesse im Stephansdom durfte ich gemeinsam mit Kardinal Christoph Schönborn unseren gestrandeten Iranern Weihnachtsgeschenke überreichen. Ein kleines Zeichen der Ermutigung und Verbundenheit. In seiner Predigt dankte Kardinal Schönborn der Regierung, dass diese ursprünglich legal eingewanderte Gruppe, um Asyl ansuchen durfte. Ich hoffe sehr, dass die […]

Nun beweisen Zahlen, was wir schon länger befürchten: Die Gewalt an Schulen in Wien ist erschreckend hoch – und in der Donaustadt und in Floridsdorf ist es scheinbar am schlimmsten. Ohne das Problem damit verkleinern zu wollen, muss man aber dazusagen, dass die Zahlen in diesen beiden Bezirken auch deshalb so hoch sind, weil hier […]

Weihnachtsansprache von Konrad Adenauer
22. Dezember 2018

Folgende Worte aus Konrad Adenauers Weihnachtsansprache aus dem Jahre 1958 erstaunen und bewegen mich sehr. Damals wie heute hat seine Aufforderung Gültigkeit: “Ich glaube, wir alle denken zu wenig daran, daß zuerst Gott die Ehre gebührt; wir alle, gleich wo wir stehen, gleich was wir tun, müssen Ihm zuerst die Ehre geben, damit uns allen […]

Im Rahmen der November-Plenarsitzung lud ich den ukrainischen Professor und Religionswissenschaftler Ihor Kozlovsky ein, um einigen Abgeordneten aus verschiedenen Parteien von seiner Geschichte zu erzählen. Professor Kozlovsky, der Vorsitzende des ukrainischen Zentrums für Religionswissenschaften und internationale spirituelle Beziehungen (Center of Religious Science Research and International Spiritual Relations), hatte in einem von pro-russischen Milizen besetzten Gebiet in der […]

Jahresbilanz 2018
20. Dezember 2018

Ein intensives Arbeitsjahr liegt hinter uns! Mein Dank gilt allen Kolleginnen und Kollegen im Nationalrat und unserer Bundesregierung für die effiziente Arbeit im vergangenen Jahr! Hier einige Highlights, Beschlüsse und Reformen, die wir 2018 beschließen konnten: Nulldefizit durch Doppelbudget 2018/2019: Ein Ende der Schuldenpolitik ohne neue Steuern und der erster administrativer Überschuss seit 1954! Größte […]

Wer sind wir? Zwölf Eigenschaften Europas
20. Dezember 2018

Bei einer Veranstaltung einiger JVP-Bezirksgruppen zum Thema “Europa – wichtiger denn je?” diskutierte ich gemeinsam mit Europaparlaments-Abgeordneten Lukas Mandl über die Wertebasis und die Zukunft Europas. Nicht nur aufgrund der Zuwanderung und für das Gelingen von Integration, ist es unabdingbar, unsere gemeinsamen europäischen Werte hochzuhalten und immer wieder zu unterstreichen. Selbst die Pluralität, zu der wir […]

Im Nationalrat wurde mein Antrag aus dem Menschenrechtsausschuss zum Thema “Haft in der Heimat” einstimmig angenommen. Beim Konzept “Haft in der Heimat” geht es um die Entlastung der heimischen Gefängnisse (54% der Insassen sind nicht-österreichische Staatsbürger), sowie um bessere Resozialisierung im Heimatland und um menschenrechtskonforme Haftbedingungen in EU- und Drittstaaten. Unsere Forderungen wurden in einigen […]

So nimmt man den Familienbonus Plus in Anspruch
20. Dezember 2018

Es gibt zwei Möglichkeiten, den Familienbonus Plus in Anspruch zu nehmen: Wahlweise laufend über die Lohnverrechnung (also durch den Arbeitgeber) oder im Nachhinein im Rahmen der Steuererklärung bzw. Arbeitnehmerveranlagung. Wenn Sie sich für die Berücksichtigung des Familienbonus Plus über die Lohnverrechnung entscheiden, spüren Sie eine monatliche Steuerentlastung. Dazu müssen Sie das Formular E 30 ausfüllen […]

Bei der Universellen Periodischen Staatenprüfung vor dem VN-Menschenrechtsrat müssen sich alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen für ihren Einsatz im Bereich Menschenrechte einer Überprüfung unterziehen. Diese erfolgt mittels eines “Peer Reviews”, bei dem andere Staaten zur Menschenrechtssituation stellen können. Dieses Monat war China an der Reihe. Ich freue mich, dass Österreich im Rahmen der Staatenprüfung einige kritische Fragen […]

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