Nach drei Jahren als Berichterstatterin für das zweite Komitee für Wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft, Technik und Umwelt wurde ich bei der diesjährigen Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) zur Vizepräsidentin gewählt! Das bedeutet neue, vielseitige Aufgaben für mich, gemeinsam mit der Präsidentin der OSZE PV Pia Kauma (siehe Bild oben rechts) und meinen Vizepräsidentenkollegen. […]
In meinem dritten und letztem Jahr als Berichterstatterin im zweiten Ausschuss für die Themen Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt, habe ich erneut einen Bericht und eine Resolution vorbereitet, die auf der Jahrestagung, diesmal in Bukarest, von allen Mitgliedsstaaten angenommen wurde. In diesem Jahr stellte ich den Umgang mit den Potentialen und Gefahren der Künstlichen Intelligenz, […]
Offiziell dokumentiert sind die Verschleppungen von 20.000 ukrainischen Kindern, von Russland entführt, zwangsadoptiert oder in Kinderheimen und Camps festgehalten und „russifiziert“. Jedes Kind ein Schicksal. Jedes Kind eine Tragödie für die gesamte Familie. Erst wenige hundert konnten zurückgebracht werden. Eine abscheuliche Kriegswaffe, die die Ukraine destabilisieren soll und generationenübergreifendes Trauma verursacht. Österreich unterstützt die Bemühungen […]
KI wird unsere Welt noch mehr verändern, als es das Internet getan hat. Viele Gefahren begleiten diesen Übergang: Wie werden wir Wahrheit von Fälschung unterscheiden können? Wie gehen wir mit unzähligen demokratiegefährdenden Manipulationsmöglichkeiten um? Wie müssen wir die Lehrpläne anpassen um sicherzustellen, dass AI bestmöglich verwenden aber auch durchschaut wird? Wie können wir verhindern, dass […]
Die Türkei ist das Land, das weltweit die höchste Zahl an Flüchtlingen aufnimmt. Jüngsten Daten zufolge halten sich mehr als 4,5 Millionen ausländische Staatsangehörige in der Türkei auf, von denen 3,4 Millionen internationalen Schutz suchen. Dabei bilden die größte ethnische Gruppe Syrer (3,1 Millionen), denen der Status des vorübergehenden Schutzes (Temporary Protection Status) gewährt wurde. […]
Das Internationale Parlamentarische Gebetsfrühstück im österreichischen Parlament führt Menschen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Religion zusammen. Höhepunkt in diesem Jahr war der Impulsvortrag von Nobelpreisträger Anton Zeilinger, der die Widerspruchsfreiheit zwischen Religion und Naturwissenschaft betonte: Wenn sich Religion und Wissenschaft widersprechen, überschreiten sie ihre Kompetenzbereiche. Hier finden Sie den Vortrag zum Nachsehen und -hören: Nobelpreisträger […]
Das diesjährige Internationale Parlamentarische Gebetsfrühstück im österreichischen Parlament am 14. Mai 2024 war ein bedeutungsvoller Moment der Gemeinschaft und des Zusammenhalts: Über 250 Gäste, darunter über 35 Nationalratsabgeordnete aller Parlamentsparteien kamen zusammen, um gemeinsam dem Leitspruch „Alles, was ihr tut, geschehe in Liebe” (1 Kor. 16,14) zu folgen und die Lesung aus Matthäus 22, 34-40 […]
Zum Beitrag „Die Geldflüsse der Abtreibungsgegner“ von Evelyn Peternel (26. April) Von Abg. z. NR Dr. Gudrun Kugler (ÖVP) Online auf der Seite des Kurier: https://kurier.at/meinung/gastkommentar/generalverdacht-gegen-alles-was-nicht-links-ist-abtreibung-homosexuellenrechte-frauenrechte/402882305 Mein Gastkommentar ungekürzt: Generalverdacht gegen alles, was nicht links ist Wenn Anschuldigungen die Recherche ersetzen, ist kritischer Journalismus tot. Dann reicht es, sich in den Sozialen Medien auf die […]
In meinem Bericht und Resolutionsentwurf für 2024 für die parlamentarische Versammlung der OSZE konzentriere ich mich auf die Künstliche Intelligenz. Jedes Jahr gibt es einen anderen Schwerpunkt, so waren es im Jahr 2022 Demografie, Migration und Umwelt und 2023 die Energiewende. In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt auf Künstliche Intelligenz (KI). Das entspricht einerseits dem […]
Kugler/Ernst-Dziedzic: Iranisches Todesurteil gegen Rapper Salehi ist eine schwerwiegende Menschenrechtsverletzung Utl.: Menschenrechtssprecherinnen von ÖVP und Grünen verurteilen Terroregime im Iran – Klares „Nein“ zur Todesstrafe = „Das Todesurteil des iranischen Regimes gegen den Rapper Toomaj Salehi ist eine schwerwiegende Menschenrechtsverletzung und darf nicht hingenommen werden“, betonen die Menschenrechtssprecherinnen von Volkspartei und Grünen, Gudrun Kugler und […]
Seit dem militärischen Vorgehen Aserbaidschans im September letzten Jahres in der Region Bergkarabach und der damit ausgelösten Massenflucht von mehr als 100.000 Menschen, ethnischen Armenierinnen und Armenier aus der Region, ist die Lage der Geflüchteten nach wie vor schwierig. Es ist eine humanitäre Tragödie, welche die Armenierinnen und Armenier von Karabach durchleben mussten, als sie […]
Im April konnten wir im Nationalrat den Handwerkerbonus beschließen. Dieser Bonus unterstützt die Bauwirtschaft und das Handwerk und ist gleichzeitig eine Hilfe für die Investition in die eigenen Wohnräume. Hier einige Details: • Insgesamt stehen 300 Millionen Euro Fördermittel für 2024 und 2025 zur Verfügung. • Es werden Handwerksleistungen zur Sanierung des Wohnraums und alles […]
Auf diesem Foto hinter uns liegt nicht der Aralsee. Sollte er aber. Deshalb reiste ich mit der OSZE nach Usbekistan. Gemeinsam mit Abgeordneten aus den Niederlanden, Spanien, Kasachstan nahm ich viele Termine in Taschkent, Usbekistan, wahr. Darunter Mr. Sadik Safoev, First Deputy Chairperson of the Senate; Deputy Minister Jusipbek Kazbekov, Ministry of Ecology, Environmental Protection […]
Die durch gemeinsame Initiative der Volkspartei und der Grünen initiierte Bürgerversammlung zum Thema „Begrünung der Seestadt“ fand am 9. April unter reger Teilnahme der Anrainerinnen und Anrainer statt. Ihnen wurden leider keine konstruktiven Lösungen, sondern nur ein von den Fragen der Teilnehmenden sichtlich genervter Bezirksvorsteher und ideenlosen Vertreter des Magistrats präsentiert. Ein großes Team der […]
