Die Wiener Linien änderten den Namen der Busstation Arbeiterstrandbad in ArbeiterInnenstrand. Die Krone erwartet nun auch eine Herren- und Frauengasse; einen SchwedInnenplatz und einen SchottInnenring. Gott sei Dank ist in Wien ja sonst alles bestens!
Zu den unangemeldeten Demonstrationen inkl. islamistische Sprechchöre und ein demoliertes Kurdenlokal am 15. und 16. Juli in Wien – (link auf orf.at) Auf einem Transparent, das auf der Demo hochgehalten wurde, stand auf Türkisch: “Wer den Kopf erhebt, dem schneidet den Kopf ab”. Ein Organisator, die Union Europäisch Türkischer Demokraten, ruft via Facebook dazu auf, […]
Der französische Premier Manuel Valls sagte: „Wir müssen mit dem Terrorismus leben.“ Ich will mich aber nicht damit abfinden! Es reicht auch nicht „unsere Gedanken“ nach Nizza zu schicken. Wir müssen echte Antworten finden und alles tun, um in der Welt Frieden zu schaffen, z.B. durch echte Entwicklungszusammenarbeit, aber auch durch faire Handelsabkommen und ein […]
Am 13. 7. erschien mein Streitgespräch mit Prof. Angelika Walser (Moraltheologie, Salzburg) in “Die Furche” zum Thema Gender. Der Text auf den Bildern ist abgeschnitten – hier kann man den ganzen Artikel lesen und kommentieren: http://www.furche.at/system/showthread.php?s=1b535551381bbf0da70dff45aba56d5d&t=72338
Utl.: Wien soll zur Unterstützung von Entwicklung eigene Kompetenzen weitergeben „Entwicklungshilfe soll eine Gesellschaft schaffen, ohne Armut, in der sich jeder Mensch entfalten kann. Nachhaltige Armutsbekämpfung gelingt aber nur durch strukturelle Hilfe zur Selbsthilfe. Entwicklungszusammenarbeit meint Aufbau von Rahmenbedingungen mit anhaltenden Entfaltungsmöglichkeiten für den einzelnen. Dadurch entsteht Wirtschaftswachstum, das wiederum Armut verringert“, so ÖVP-Wien Gemeinderätin […]
Utl.: UNO-Sicherheitsrat nun am Zug – Kerze als Zeichen der Solidarität Auf Initiative von ÖVP-Gemeinderätin Gudrun Kugler anerkannte heute der Gemeinderat mit einstimmigem Beschluss die Verbrechen des sogenannten “Islamischen Staat” als Völkermord. Dies geschah indem der Gemeinderat in einem eigenen Beschluss eine Entschließung des Europäischen Parlaments begrüßte, die an den UN-Sicherheitsrat appelliert, die Verbrechen des […]
Der ÖVP-Antrag, der am 28. Juni 2016 dem Gemeinderatsausschuss für Finanzen zur Prüfung zugewiesen wurde. Durch den Wegfall der Besteuerung der Münzspielapparate aufgrund der Abschaffung des kleinen Glücksspiels in Wien gibt es kaum noch relevante Einnahmen, die eine weitere Besteuerung anderer einschlägiger Tätigkeiten und Sachverhalte nach dem bestehenden Wiener Vergnügungssteuergesetzes rechtfertigen und damit eine unnötige […]
VP-Kugler zur Bürgerinitiative „Fakten Helfen“: Offizielle Statistik und Motivforschung im Bereich der Schwangerschaftsabbrüche notwendig Würde des Menschen vor der Geburt schützen – Maßnahmenkatalog zu Erleichterung eines Ja zum Kind für Wien gefordert Wien (OTS) – Für den besseren Schutz der Würde jedes Menschen insbesondere am Lebensbeginn spricht sich heute ÖVP-Gemeinderätin Gudrun Kugler anlässlich der bevorstehenden […]
Ausschnitt aus meiner Rede zum Rechnungsabschluss Spezialdebatte Umwelt Gudrun Kugler am 28. Juni 2016 Erstmals wurde ein Subventionsbericht der Stadt Wien, in diesem Fall für 2015, veröffentlicht. Dieser entspricht aber leider nicht modernen Transparenz-Erfordernissen: Es fehlt eine präzise Definition, welche Subventionen und Zuschüsse in dem Bericht aufgelistet werden und welche Zahlungsflüsse nicht. In einem solchen Bericht […]
Ich habe am 28. Juni einen Antrag betreffend Umsetzung des Prinzips “Urban Mining” in der Wiener Abfallwirtschaftspolitik gestellt. Hier meine Rede dazu (Ausschnitt einer längeren Rede): Die Großstadt Wien produziert naturgemäß jährlich eine große Menge Abfall, die derzeit nur zum Teil einer Wiederverwertung zugeführt wird. Ziel muss es sein, möglichst viele Alt- und Abfallstoffe wiederverwertbar […]
Rede von Gudrun Kugler in der Budgetspezialdebatte Bildung, Jugend, Integration im Wiener Gemeinderat am 28. Juni 2016: Wie sieht der Lehreralltag in Wien wirklich aus? Wenn ein Lehrer 3 Muttersprachler in seiner Klasse hat? Wenn er anstatt zu unterrichten Worte und Begriffe erklären muss? Wieso kommen Kinder aus öffentlicher Mittelschule mit Gut in Deutsch und […]
Auch in Europa sind Flüchtlinge vor religiös motivierter Gewalt nicht sicher. Immer wieder kommt es zu Übergriffen in Flüchtlingsunterkünften. Im Ramadan verschärft sich dieses Problem. Eine Studie des Hilfswerks „Open Doors“, die Anfang Mai 2016 präsentiert wurde, sprach von bis zu 40.000 nicht-muslimischen Flüchtlingen in Deutschland, die drangsaliert worden sind. Die Vergehen reichen dabei von […]
In der Spezialdebatte Gesundheit zum Rechnungsabschluss sprechen wir über vier Milliarden Euro. Ich rede nicht von den enormen Herausforderungen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise in den kommenden Jahren. Es ist daher alles zu unternehmen, um eine gleichmäßigere Verteilung der Flüchtlinge auf das Bundesgebiet zu erreichen (zB. Residenzpflicht); weiters braucht es auch Reformen bei der Mindestsicherung, […]
Man kann die EU kritisieren, man kann ihr lange Listen von Vorwürfen machen. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass die EU ein Friedensprojekt ist und dass 70 Jahre lang Frieden nicht selbstverständlich sind! Nun müssen wir aus dem Brexit lernen: Die Politik darf sich nicht alles erlauben! Das betrifft nicht nur die EU. Unverständliche Politik, […]
Im ÖVP-Rathausklub brennt in der Plenumswoche von 27.-30. Juni 2016 eine Kerze, um an die Christenverfolgung, die aktuell stattfindet, zu erinnern. “Diese Kerze ist ein Zeichen der Solidarität. Unzählige Christen leben in mehreren Konfliktherden in Angst, erleben Diskriminierung, werden aus ihren Häusern vertrieben oder zu Opfern von Gewalt und Folter und sitzen in Gefängnissen. Unzählige […]
