Neueste Beiträge
Maßnahmen gegen Kinderarbeit verstärken
11. Juni 2019

Laut der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) sind 152 Mio. Kinder weltweit von Kinderarbeit betroffen, 73 Mio. davon unter gefährlichen, gesundheitsschädigenden und ausbeuterischen Bedingungen. Häufig können diese Kinder nicht oder nicht regelmäßig die Schule besuchen. Das Verbot der wirtschaftlichen Ausbeutung von Kindern ist unter anderem in Artikel 32 der UN-Kinderrechtskonvention aus dem Jahr 1989 verankert: „Die Vertragsstaaten […]

Ich freue mich sehr, dass bei einer Sitzung der UN Generalversammlung am 13. Mai 2019 eine Resolution zur Einführung eines internationalen Gedenktages für die Opfer von religiös motivierter Gewalt (“International Day Commemorating the Victims of Acts of Violence Based on Religion or Belief”) am 22. August beschlossen wurde! Experten sehen in diesem Gedenktag, der der erste […]

Wir wollen Leid beseitigen und nicht die Leidenden. Daher setze ich mich für den Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung sowie der psychischen Begleitung ein. Wir müssen auch wieder Zeit füreinander haben. Dazu gehört es, Pflege zu Hause zu ermöglichen. Europaweit ist die öffentliche Akzeptanz von Euthanasie Statistiken zufolge niedrig.[1] Dennoch sind Fälle von Sterbehilfe in […]

Am 28. Mai 2019 fand in der ungarischen Botschaft S. E. Dr. Andor Nagy und NAbg. Dr. Gudrun Kugler eine Podiumsdiskussion zum Thema Christenverfolgung statt. Tristan Azbej, der ungarische Staatssekretär für die Hilfe verfolgter Christen, die OSZE-Sonderbeauftragte Prof. Ingeborg Gabriel und der EU-Sonderbeauftragte Jan Figel diskutierten über die Verbesserung von Maßnahmen zum besseren Schutz von verfolgten Christen durch […]

Organisatoren betonen die Wichtigkeit des gemeinsamen Gebets inmitten einer politisch turbulenten Situation Über 250 Gäste fanden sich heute um 08.00 Uhr früh beim interkonfessionellen Gebetsfrühstück des Parlaments im Dachfoyer der Hofburg ein. Nach dem überaus positiven Echo des letztjährigen Parlamentarischen Gebetsfrühstücks hatte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka gemeinsam mit 40 Abgeordneten vier verschiedener Parlamentsfraktionen wieder zu dieser […]

CSI-Schweigemarsch für verfolgte Christen
24. Mai 2019

Am 24. Mai fand der CSI-Schweigemarsch für verfolgte Christen statt. Ich durfte dort die Grüße und Unterstützung unseres Bundeskanzlers Sebastian Kurz überbringen. Dazu meine Rede: “Die Verfolgung von Christen grenzt an Völkermord, so der britische Außenminister Jeremy Hunt. 80% der aufgrund ihres Glaubens verfolgten Personen sind Christen. Die erklärte Absicht der Täter ist es, die […]

Rückblick auf 1,5 Jahre Regierungsarbeit
24. Mai 2019

Durch die unsäglichen Ereignisse der vergangenen Tage sind Neuwahlen leider notwendig geworden. Ich sage bewusst leider: Viele positive Reformen hatten wir bereits beschlossen. Einige Highlights, Beschlüsse und Reformen der letzten 1,5 Jahre Regierungsarbeit Nulldefizit durch Doppelbudget 2018/2019: Ein Ende der Schuldenpolitik ohne neue Steuern und der erster administrativer Überschuss seit 1954! Größte Verfassungsreform seit rund 90 Jahren: Bisher gemischte […]

Rund um das Kinderkopftuchverbot in Kindergärten und Volksschulen wurde in einer Ausschussfeststellung festgehalten, das weder die jüdische Kippe noch der Patka der Sikh mitbetroffen sind. Im Jänner hatten sich Vertreter der Religionsgemeinschaft der Sikh besorgt an mich gewandt. Ich bedanke mich bei allen Kollegen, die sich für diese Ausschussfeststellung eingesetzt haben! Für manche ist diese Unterscheidung […]

IS-Sondertribunal einrichten!
23. Mai 2019

Nach der Inhaftierung von zahlreichen Kämpfern des sogenannten IS im Norden Syriens, sehen sich Syriens Kurden vor der Herausforderung, die Terroristen strafrechtlich zu verfolgen. Sie appellierten im April an die Vereinten Nationen (UNO), Sondergerichte für inhaftierte IS-Kämpfer einzurichten, da es im Norden des Landes nicht adäquate Möglichkeiten gebe, die Kämpfer juristisch zu belangen (weiterlesen…) Artikel ORF zum Nachlesen auf: https://orf.at/stories/3122701/ […]

Am 23. April war Prof. Christine Gichure, die Leiterin der “School of Humanities and Social Sciences” der Strathmore University im kenianischen Madaraka mit einer Gruppe Studenten im ÖVP-Parlamentsklub zu Besuch, um über das Thema Menschenrechte zu lernen und diskutieren. Eine interessante kulturübergreifende Diskussion, bei der ich wieder einmal festgestellt habe, wie viel wir von afrikanischen Kulturen lernen können! […]

„Barrierefreiheit ist kein Nischenproblem“, so Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek bei der Pressekonferenz „Barrierefreiheit in öffentlichen Einrichtungen“ von Volksanwaltschaft und Behindertenanwalt. Barrierefreie Mobilität und Teilhabe an der Gesellschaft ist nicht nur für Menschen mit Behinderung sondern genauso für Eltern mit Kinderwagen und ältere Menschen zentral. In einem Ministerratsvortrag im April 2019 wurde bestätigt, dass der Nationale Aktionsplan […]

Besuch im Völkermord-Museum in Yerewan, Armenien. 1,5 Mio. Armenier wurden 1915 durch die Osmanen ermordet. 2015 hat unser Parlament den Völkermord durch eine gemeinsame Erklärung der Klubobleute anerkannt. Dafür sind uns die Armenier sehr dankbar. Leider haben dies weltweit nur rund 30 Länder getan. Es ist ein Skandal, dass die Armenier nach allem, was ihnen […]

ÖVP / Armenien / Freundschaftsgruppe / Kugler – 14.05.2019, 10:06 | OTS0050 | ÖVP Parlamentsklub  Kugler: Armenien spielt für Österreich eine große Rolle  ÖVP-Abgeordnete berichtet von der ersten Reise der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich–Armenien nach Armenien in dieser Legislaturperiode (Wien/OTS) – Erstmals fand vor wenigen Tagen eine Reise der bilateralen parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich–Armenien statt. Für das österreichische Parlament […]

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