Val Richey Bosnia
Nationalratsitzung
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Neueste Beiträge

Vergangenen Samstag lud ich zu einer Exkursion mit dem Heimatvertriebenenexperten Dr. Fritz Bertlwieser in die oberösterreichisch-tschechische Grenzregion ein, aus der auch meine eigene Familie stammt und vertrieben wurde. Eine spannende Erkundungstour, die die Geschichte der Sudentendeutschen ganz neu lebendig machte. Dazu hier einige Eindrücke sowie unsere Presseaussendung: Auf den Spuren der Sudetendeutschen: Exkursion mit ÖVP-Vertriebenensprecherin […]

Filmtipp The Social Dilemma (Netflix). Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Inhalte: Das Produkt bist DU. Unter dem Titel „The Social Dilemma“ bietet der Netflix-Dokumentationsfilm einen tiefen – und schockierenden – Einblick in das Geschäftsmodell der sozialen Medien und dessen Folgen. „Wenn ein Produkt nichts kostet, bist DU das Produkt!“ Anders als wir manchmal meinen, sind nicht wir […]

Aktuelles

Mit Dank an „Renovatio“: „Der russische Schriftsteller und Nobelpreisträger Alexander Solschenizyn veröffentlichte 1974 einen Text, in dem er sich mit dem Minimum des Widerstandes auseinandersetzte, den Menschen in totalitären Systemen (wie der Sowjetunion) leisten könnten. Da solche Systeme auf unwahren Ideologien beruhten, müssten sie zusammenbrechen, wenn sich genügend Menschen den staatlich verordneten Lügen verweigerten. Der „vernachlässigte, einfachste […]

Die Kronzeugin: Eine Staatsbeamtin über ihre Flucht aus der Hölle der Lager und Chinas Griff nach der Weltherrschaft, von Sayragul Sauytbay, Alexandra Cavelius Topaktuell: Über den Überwachungsstaat und jene schrecklichen Dinge, die ethnische Minderheiten, vorwiegend muslimische Uiguren und Kasachen, in China erleiden. Über die Pläne Chinas, ihre Herrschaft zu expandieren, beginnend mit billigen Krediten und […]

Im Lichte der besorgniserregenden Entwicklungen in Nicaragua konnte ich im Rahmen der Juli-Nationalratssitzung einen Entschließungsantrag einbringen, in dem wir das Vorgehen der Regierung und Behörden Nicaraguas, insbesondere die Inhaftierungen politischer Oppositioneller, aufs Schärfste verurteilen und die Regierung auffordern, sich auf bilateraler Ebene und im Verbund mit den EU-Partnern gegen die systematische Festnahme von Oppositionsführer, die […]

In den Flüchtlingslagern in Bosnien
15. Juli 2021

Als stellvertretende Vorsitzende des Ad-Hoc Komitees für Migration besuchte ich gemeinsam mit dem Sonderbeauftragten und Koordinator der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels, Dr. Valiant Richey, von 11. bis 14. Juli 2021 Bosnien und Herzegowina. Im Zuge unserer Reise trafen wir verschiedene Regierungsvertreter wie den Sicherheitsminister von Bosnien und Herzegowina Selmo Cikotic, den Ministerpräsidenten des […]

Kugler: Aussprache mit Bianca Jagger über Menschenrechtssituation in Nicaragua ÖVP-Menschenrechtssprecherin organisierte Videokonferenz mit Mitgliedern des Außen- und Menschenrechtsausschusses und der Freundschaftsgruppe mit Zentralamerika Wien (OTS/ÖVP-PK) – Auf Einladung von ÖVP-Menschenrechtssprecherin Abg. Dr. Gudrun Kugler fand eine Aussprache mit Bianca Jagger, der Präsidentin der Menschenrechtsorganisation “Human Rights Foundation” statt. Die Aussprache wurde heute, Mittwoch, als Videokonferenz abgehalten und […]

Heute stellt die Schiedsinstanz für Naturalrestitution des Nationalfonds für Opfer des Nationalsozialismus seine 20-jährige Tätigkeit ein. Zwanzig Jahre lang haben drei Professoren ehrenamtlich Fälle ungerechter Enteignungen jüdischen Eigentums geprüft. Nun ist diese wichtige Arbeit abgeschlossen. Über 800.000m2 und 48 Mio. Euro wurden restituiert.   Anlässlich dieses historischen Moments besuchten die Generalsekretärin des Nationalfonds Dr. Hanna […]

Die Welle an religiös-motivierten Ausweisungen von Christen aus der Türkei im vergangenen Jahr fand wenig mediale Beachtung. Ein Beispiel für die duzenden christlichen Ausländern, die in den vergangenen Jahren nach jahrzehntelangem Aufenthalt plötzlich die Türkei verlassen mussten, ist die Geschichte meines guten Bekannten Hans-Jürgen Louven, der als Reiseführer im Land gearbeitet hatte. Nach zwanzig Jahren […]

Spannende Begegnungen mit dem Ministerpräsidenten Ciocoi der Republik Moldau und der weißrussischen Bürgerrechtlerin und Kandidatin bei der Präsidentschaftswahl in Belarus 2020, Swetlana Tichanowskaja. Österreich hat eine besondere Verantwortung für die Länder Osteuropas: Wir können auf unterschiedlichsten Ebenen beitragen, um diese Länder auf ihrem Weg in die westliche Welt zu unterstützen: bei Reformen im Sozialbereich und der Justiz, […]

Zwei Anträge des Menschenrechtsausschusses verabschiedeten wir am 21. April 2021 im Nationalrat: Mein Antrag zum Schutz der muslimischen Minderheit der Uiguren in China (1472/A(E)) fand die Unterstützung aller Parteien. Auch unseren Antrag zum Beitritt der EU zur EMRK (1471/A(E)) wurde mit großer Mehrheit angenommen. In meiner Rede erkläre ich, wieso unser klares Bekenntnis zu den […]

Im März 2021 wurden mehrere Pro-Demokratie-Aktivisten, darunter, Martin Lee im Alter von 82 Jahren, von der Chinesischen Regierung wegen Teilnahme an einer Demonstration in Hong Kong verhaftet. Am 16. April wurde Martin Lee, „the city’s “Father of Democracy,” zu 11 Monaten bedingt Gefängnis verurteilt. Lee, der als engagierter Christ von Juli 1998 bis September 2008 […]

Der ehemalige Unternehmer Philippe Pozzo di Borgo, dessen Lebensgeschichte uns allen seit ihrer Verfilmung „Ziemlich beste Freunde“ bekannt ist, warnt in einem eindringlichen Appell vor der Legalisierung der Suizid-Beihilfe und erklärt, was dieses „Recht“ für Betroffene bedeutet: Appell von Philippe Pozzo di Borgo „Ich richte heute einen feierlichen Appell an die Parlamentarier von heute und […]

In der Sitzung des Menschenrechtsausschusses am 8. April konnten wir zwei Anträge zu wichtigen Menschenrechtsanliegen verabschieden. Ich freue mich besonders, dass unser Antrag zur Situation der Uiguren die Unterstützung aller Parteien fand. Mehr dazu in unserer Presseaussendung: Menschenrechtsausschuss beschließt zwei Entschließungsanträge: EU soll Europäischer Menschenrechtskonvention beitreten, Menschenrechtsverletzungen an Uiguren aufs Schärfste zu verurteilen. Wien (OTS) – Den […]

Wir brauchen Hoffnung mehr denn je! In Österreich konnten Ostergottesdienste gefeiert werden. Der österreichische Wege des Miteinander von Staat und Religion bewährt sich. Mein Beitrag auf auf www.zur-sache.at – auch nachzulesen unter: Wir brauchen Hoffnung mehr denn je – Zur Sache (zur-sache.at) Die Message des Christentums ist das historische Ereignis von Ostern. Es sagt, dass […]

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