Neueste Beiträge
Gedenken an Srebrenica
15. Juli 2019

In diesem Monat gedenken wir in besonderer Weise des Massakers von Srebrenica, bei dem im Juli 1995 mehr als 8.000 Bosniaken getötet wurden. Dieser systematisch geplante Genozid ist ein entsetzliches Kriegsverbrechen – vielleicht das schwerste seit dem zweiten Weltkrieg. Das Massaker, das während des Bosnienkriegs von der Armee der Republika Srpska, der Polizei und serbischen […]

Asyl für unsere „HIAS-„Iraner!
4. Juli 2019

Wir freuen uns sehr: Unsere 108 HIAS-Iraner dürfen in Österreich bleiben! Mit der Entscheidung, ihnen Asyl in Österreich zu gewähren, sind die Asylbehörden unserer Argumentation gefolgt, dass diese Iraner als Teilnehmer eines Ressetlement-Programms des „Erzfeindes“ USA spätestens nach der Ausreise einen echten Asylgrund haben (mehr dazu). Für die 108 in Österreich gestrandeten Iraner (zur Story) […]

Meine Menschenrechts-Bilanz
26. Juni 2019

Meine Bilanz als ÖVP-Menschenrechtssprecherin der XXVI. Gesetzgebungsperiode Anträge: März 2018: Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Kugler, Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Kandidatur Österreichs für einen Sitz im UNO-Menschenrechtsrat (166/A(E)): https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/A/A_00166/imfname_683613.pdf Oktober 2018: Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Kugler, Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen betreffend konsequentes Auftreten gegen die Todesstrafe (248/A(E)): https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/A/A_00248/imfname_694226.pdf Oktober 2018: […]

In der Nationalratssitzung am 12. Juni 2019 diskutierten wir den neuen Volksanwaltschaftsbericht zur präventiven Menschenrechtskontrolle. Meine Rede über die drei wichtigsten Tugenden des Politikers nach Cicero sowie zu den dramatischen Zahlen von Kindesabnahmen in Österreich zu Nachsehen und -lesen: Abgeordnete Dr. Gudrun Kugler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Volksanwälte! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! […]

Maßnahmen gegen Kinderarbeit verstärken
11. Juni 2019

Laut der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) sind 152 Mio. Kinder weltweit von Kinderarbeit betroffen, 73 Mio. davon unter gefährlichen, gesundheitsschädigenden und ausbeuterischen Bedingungen. Häufig können diese Kinder nicht oder nicht regelmäßig die Schule besuchen. Das Verbot der wirtschaftlichen Ausbeutung von Kindern ist unter anderem in Artikel 32 der UN-Kinderrechtskonvention aus dem Jahr 1989 verankert: „Die Vertragsstaaten […]

Ich freue mich sehr, dass bei einer Sitzung der UN Generalversammlung am 13. Mai 2019 eine Resolution zur Einführung eines internationalen Gedenktages für die Opfer von religiöser Gewalt („International Day Commemorating the Victims of Acts of Violence Based on Religion or Belief“) am 22. August beschlossen wurde! Experten sehen in diesem Gedenktag, der der erste UNO-Gedenktag mit […]

Drastischer Anstieg von Sterbehilfe in Europa
11. Juni 2019

Wir wollen Leid beseitigen und nicht die Leidenden. Daher setze ich mich für den Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung sowie der psychischen Begleitung ein. Wir müssen auch wieder Zeit füreinander haben. Dazu gehört es, Pflege zu Hause zu ermöglichen. Europaweit ist die öffentliche Akzeptanz von Euthanasie Statistiken zufolge niedrig.[1] Dennoch sind Fälle von Sterbehilfe in […]

Beitragsbild: (c) Department for International Development/Kate Joseph Libyen gilt als das Haupttransitland von Menschen, die auf ihrer Flucht über das Mittelmeer nach Europa wollen. Die nun seit mittlerweile sieben Jahren andauernden politischen Instabilitäten, Konflikte und Unsicherheiten resultierten in einem Zusammenbruch der Rechtsstaatlichkeit und führten dazu, dass nun geschätzte 820.000 Menschen in Libyen auf humanitäre Unterstützung angewiesen […]

Rund um das Kinderkopftuchverbot in Kindergärten und Volksschulen wurde in einer Ausschussfeststellung festgehalten, das weder die jüdische Kippe noch der Patka der Sikh mitbetroffen sind. Im Jänner hatten sich Vertreter der Religionsgemeinschaft der Sikh besorgt an mich gewandt. Ich bedanke mich bei allen Kollegen, die sich für diese Ausschussfeststellung eingesetzt haben! Für manche ist diese Unterscheidung […]

IS-Sondertribunal einrichten!
23. Mai 2019

Nach der Inhaftierung von zahlreichen Kämpfern des sogenannten IS im Norden Syriens, sehen sich Syriens Kurden vor der Herausforderung, die Terroristen strafrechtlich zu verfolgen. Sie appellierten im April an die Vereinten Nationen (UNO), Sondergerichte für inhaftierte IS-Kämpfer einzurichten, da es im Norden des Landes nicht adäquate Möglichkeiten gebe, die Kämpfer juristisch zu belangen (weiterlesen…) Artikel ORF zum Nachlesen auf: https://orf.at/stories/3122701/ […]

Am 23. April war Prof. Christine Gichure, die Leiterin der „School of Humanities and Social Sciences“ der Strathmore University im kenianischen Madaraka mit einer Gruppe Studenten im ÖVP-Parlamentsklub zu Besuch, um über das Thema Menschenrechte zu lernen und diskutieren. Eine interessante kulturübergreifende Diskussion, bei der ich wieder einmal festgestellt habe, wie viel wir von afrikanischen Kulturen lernen können! […]

„Barrierefreiheit ist kein Nischenproblem“, so Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek bei der Pressekonferenz „Barrierefreiheit in öffentlichen Einrichtungen“ von Volksanwaltschaft und Behindertenanwalt. Barrierefreie Mobilität und Teilhabe an der Gesellschaft ist nicht nur für Menschen mit Behinderung sondern genauso für Eltern mit Kinderwagen und ältere Menschen zentral. In einem Ministerratsvortrag im April 2019 wurde bestätigt, dass der Nationale Aktionsplan […]

Am 6. Mai durfte ich in Vertretung von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka an der Abschlussveranstaltung des Projektjahrs der Muslimischen Jugend gegen Antisemitismus teilnehmen. Eine beeindruckende Veranstaltung!   Dazu meine Rede: Sehr geehrte Damen und Herren, Es ist ein Privileg für mich, Zeugin zu sein eines solchen Projekts und des eben gehörten Aufeinanderzugehens […]

Eine umfassende Studie im Auftrag des britischen Außenministers Jeremy Hunt über die weltweite Christenverfolgung kommt zu dem Schluss, dass die Verfolgung von Christen in einigen Regionen der Welt nach UN-Definition bereits das Ausmaß eines Genozids erreicht hat und die Religionsgruppe der Christen in diesen Gebieten zu verschwinden droht. Schätzungen zufolge zielt 80% der religiösen Verfolgung […]

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