Neueste Beiträge

Artikel 1 der EU Grundrechte-Charta besagt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen.“ Leider ist diese unantastbare Würde des Menschen in unserer Zeit immer wieder bedroht – insbesondere durch moderne Sklaverei in Form von Menschenhandel. Anlässlich des EU-Tags zur Bekämpfung des Menschenhandels veranstaltete die im Außenministerium angesiedelte Taskforce Menschenhandel […]

Bei der Nationalratssitzung am 25. Oktober 2018 wurden meine Anträge aus dem letzten Menschenrechtsausschuss angenommen. Darin wird die Regierung aufgefordert konsequent gegen die Todesstrafe einzutreten, auf die Weiterführung des Friedensdialogs in Nicaragua hinzuwirken, und sich  international gegen die Verfolgung religiöser Minderheiten – insbesondere christlicher Minderheiten – einzusetzen.   Hier meine Rede zu unseren drei Anträgen aus der Plenarsitzung zum […]

Weltweit sind mehr als 200 Millionen Frauen und Mädchen Opfer weiblicher Genitalverstümmelung, in einigen afrikanischen Staaten sogar mehr als 90 % der weiblichen Bevölkerung. Somalia etwa ist das Land mit der weltweit höchsten FGM-Prävalenz („Female Genital Mutilation“) – laut UNESCO sind dort 98 % der weiblichen Bevölkerung betroffen. In Österreich leben Schätzungen zufolge bis zu 8.000 […]

In der heutigen Sitzungen des Menschenrechtsausschusses wurden soeben drei Entschließungsanträge verabschiedet, die ich im vergangenen Monat einbringen konnte. Hier unsere Pressemeldung: ÖVP/FPÖ/Menschenrechte/Kugler/Fürst Kugler und Fürst: Wichtige Schritte zur Stärkung der Menschenrechte auf internationaler Ebene Drei Entschließungsanträge in der Sitzung des Menschenrechtsausschusses beschlossen Wien, 11. Oktober 2018 (ÖVP-PK) Drei wichtige Entschließungsanträge wurden heute in der Sitzung des […]

Der 10. Oktober ist der Welttag gegen die Todesstrafe, 2007 wurde dieser Tag von der Europäische Union und dem Europarat zum „Europäischer Tag gegen die Todesstrafe“ erklärt. Schätzungen zufolge warten derzeit zwischen 19.000 und 24.000 Menschen auf ihre Hinrichtung, allerdings ist von einer hohen Dunkelziffer auszugehen. Besorgniserregend sind vor allem auch die Entwicklungen in Bezug auf Hinrichtungen von minderjährigen Personen im […]

21. September: Weltfriedenstag!
21. September 2018

Friede ist nicht die bloße Abwesenheit von Krieg, sondern benötigt Gerechtigkeit, also eine Gesellschaft, in der auf das Wohl eines jedes einzelnen Menschen geachtet wird. Dies wiederum braucht ein Klima, in dem Bürgermeinungen ernst genommen werden, in dem jeder selbst etwas beitragen und bewirken kann. Das ist für mich ein Auftrag an die Politik. Friede braucht faire […]

Gestern wurde dem Nationalratspräsidenten eine Bürgerinitiative gegen Organhandel in China überreicht. 2017 konnte ich zu diesem Thema bereits in meiner Funktion als Wiener Gemeinderätin einen Beschlussantrag erwirken, der den Organhandel verurteilt und die Bundesregierung auffordert in diesem Zusammenhang tätig zu werden (http://gudrunkugler.at/wiener-gemeinderat-gegen-illegalen-organhandel/). Nun durfte ich Herrn Mag. Wang, den Obmann des österreichischen Falun Dafa Vereins, und Herrn Arthofer, den […]

Süddeutsche Zeitung 11. September 2018, 18:55 Uhr, Österreich Willkommene Minderheit   Ihre Partei steht eigentlich für einen restriktiven Kurs in der Flüchtlingsfrage. Doch eine ÖVP-Abgeordnete hilft in Wien gestrandeten Iranern. Von Peter Münch, Wien     „Das Warten bringt einen noch um“, sagt Aileen, „und nicht arbeiten zu dürfen, das ist hart.“ Ihren Nachnamen will sie […]

Lautenberg-Iraner im ZIB Magazin – Video
12. September 2018

Eine gut gelungene Reportage über „unsere“ Lautenberg-Iraner im ZIB Magazin (07.09.2018):   Mehr Informationen über die iranische Gruppe auf diesem Blog unter: http://gudrunkugler.at/unsere-108-iraner-in-der-heutigen-kurier-titelstory/ http://gudrunkugler.at/bitte-um-mithilfe-unsere-108-iraner/ titelstory/http://gudrunkugler.at/kick-off-veranstaltung-fuer-lautenberg-iraner-beim-oeif/ http://gudrunkugler.at/lautenberg-christians-update-press-release-engl/

Schließung von christlichen Schulen in Syrien
11. September 2018

Berichten zufolge hat die Democratic Federation of North Syria, die De-facto-Regierung der autonomen Region im Norden und Nordosten Syriens, einige christliche Schulen in den Städten Qamishli, Al-Darbasiyah und Al-Malikiyah geschlossen. Zwar hatte die lokale Regierung versprochen, Privatschulen wären von der Reform von Schulbüchern und Lehrplan ausgenommen, nun wurden christliche Privatschulen aber mit der Begründung geschlossen, […]

Trotz internationaler Kritik schiebt China immer noch Flüchtlinge aus Nordkorea in ihr Herkunftsland ab, wo ihnen Folter und Hinrichtung droht. In einer schriftlichen Anfrage zur Menschenrechtssituation in Nordkorea sowie zur Problematik der Rückführung von nordkoreanischen Flüchtlingen durch China wandte ich mich an die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres. Hier der Text der Anfrage:   ANFRAGE […]

Auch nach dem Abschluss des Friedensabkommens bleibt die menschenrechtliche, aber insbesondere die humanitäre Situation im Südsudan besorgniserregend. Deswegen ist es wichtig für die internationale Staatengemeinschaft, dranzubleiben und der befürchteten humanitären Katastrophe entgegenzuwirken. Hier meine Anfrage dazu an die Außenministerin:   ANFRAGE der Abgeordneten Gudrun Kugler und weiterer Abgeordneter an die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres […]

Immer noch kommt es gegenüber den Bewohnern der Krim, insbesondere Angehörigen der Volksgruppe der Krimtataren, zu schweren Übergriffen wie außergerichtliche Tötungen, Entführungen, politisch motivierte Strafverfolgung, willkürliche Inhaftierung und Folter. Die problematische Situation in der Ukraine dürfen wir nicht aus den Augen verlieren. Deswegen habe ich mich mit folgender Anfrage an die Außenministerin gewandt: ANFRAGE der Abgeordneten […]

65 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention
3. September 2018

Heute feiern wir den 65. Geburtstag der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten des Europarats, kurz Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), der über ihre Durchsetzung wacht, ist diese Konvention das weltweit stärkste internationale Menschenrechtsinstrument. Denn der EGMR gibt einzelnen Menschen die Möglichkeit, ihre Rechte gegenüber ihren eigenen Regierungen durchsetzen. […]

Vor genau zwanzig Jahren erklärte die UNESCO den 23. August zum Internationalen Tag der Erinnerung an den Sklavenhandel und seine Abschaffung. Von der Abschaffung des Sklavenhandels zu sprechen hat jedoch immer einen bitteren Beigeschmack, denn Sklaverei gibt es auch heute noch: Schätzungen zufolge sind 40 Millionen Menschen Opfer der modernen Sklaverei. Der aktuellste Bericht „Global Estimates of Modern […]

1 2 3 8