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108 gestrandete Iraner: So können wir helfen
6. April 2018

108 aufgrund ihres Glaubens verfolgte Iraner, die mit einem Visazusage aus den USA ihre Heimat verlassen haben und in Österreich „gestrandet“ sind, dürfen nun in Österreich Asyl beantragen. Nach fast zwei Jahren in einer ungewissen Situation verschafft ihnen dies nun eine Perspektive. „Angekommen“ sind sie deshalb leider noch lange nicht. Eigentlich waren die rund 100 […]

Kugler/Donaustadt: Straßenzüge in der Seestadt (Wien 22) werden nach Edith Stein, Hildegard Burjan und Ida Görres benannt Auf Anregung der designierten Bezirksparteiobfrau und Nationalratsabgeordneten Dr. Gudrun Kugler beschloss die Kulturkommission Donaustadt am 13. März 2018 drei Straßen nach Edith Stein, Hildegard Burjan und Ida Görres zu benennen. Die Anträge für alle drei Benennungen wurden einstimmig […]

Am 21.3. begehen wir den Internationalen Tag gegen Rassismus: Ein Tag, an dem wir uns erinnern, dass unsere Grundhaltung gegenüber jedem Menschen Respekt, Annahme und – ja, nehmen wir das Wort in den Mund – auch eine Haltung der Liebe sein muss – unabhängig von Herkunft oder ethnischer Zugehörigkeit. Es ist ein Tag, an dem […]

Dieser Fall hat Wellen geschlagen: Eine syrische Familie mit vier Kindern wird aufgrund von Dublin III nach Kroatien rückgeführt – nach über zwei Jahren in Österreich!   Sofort denkt man: Wenn eine Rückführung nach Kroatien als Ersteinreiseland gesetzlich notwendig ist, dann bitte gleich und nicht erst nach zwei Jahren! Und wirklich: Es gibt eine kurze […]

Der 21. März ist Weltdownsyndromtag
21. März 2018

(zum Foto: als Symbol für den Tagesanlass werden in vielen Ländern der Welt verschiedenfarbige Socken getragen) Heute ist Weltdownsyndromtag (21. März)! Hier kommen Eltern von zwei (!) Kindern mit Trisomie 21 zu Wort: „Ja, vielleicht sind Menschen mit Trisomie 21 gehindert die Dinge zu tun, die unsere Gesellschaft uns als unentbehrlich und wichtig verkauft. Wir […]

Mein Leserbrief zu Anneliese Rohrers Beitrag „neue Debatte über Abtreibung“ (10.2.), abgedruckt am 15.2. 2018: Frau Rohrers Gedanken zur Abtreibung haftet der Geruch der Siebzigerjahre an. Ich war damals noch nicht auf der Welt. Wir wissen heute medizinisch wesentlich mehr über das Kind im Mutterleib: Abtreibung stoppt ein schlagendes Herz. Das ungeborene Kind ist ein […]

Gedenkjahr 2018
12. Januar 2018

Das Jahr 2018 ist aus mehr als einem Grund geschichtsträchtig. Zahlreiche Jubiläen und Gedenktage geben uns Anlass, uns mit unserer Geschichte auseinanderzusetzen und von ihr zu lernen. Hier einige der wichtigsten Schlaglichter: Am 27. Jänner findet der Internationaler Holocaust Gedenktag statt: Vor 73 Jahren wurde das KZ Auschwitz befreit. Am 4. März jährt sich die […]

Ich gelobe! So wahr mir Gott helfe!
9. November 2017

Nicht viele Nationalratsabgeordnete verwenden eine religiöse Beteuerungsformel im Rahmen der Angelobung. Auch durchaus gläubige Politiker tun es oft nicht: Für sie ist Glaube zu allererst privat, sie möchten ihn nicht zur Schau stellen. Vielleicht meinen einige, Religion hätte in einem Parlament nichts verloren. Gemeinsam mit fünf anderen (insgesamt 4x ÖVP, 2x FPÖ) habe ich mich […]

Abstimmung am 23. 10. 2017. Dafür: ÖVP, FPÖ. Dagegen: SPÖ, Grüne, Neos.  Beschluss-(Resolutions-)Antrag der ÖVP-Gemeinderätin Abgeordnete MMag. Dr. Gudrun KUGLER und Dr. Wolfgang ULM, eingebracht in der Sitzung des Wiener Landtages am 23.10.2017 zu Post 3 der Tagesordnung betreffend Unterstützung für Schwangere in Krisensituationen: Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen, stehen meist unter einer enormen psychischen Belastung […]

Gehört der Islam zu Österreich?
29. September 2017

Die Islam-Plakate der FPÖ sind eine Irreführung: Sie suggerieren, dass die Machtübernahme des Islam immanent ist und Sebastian Kurz dies gut fände. Stattdessen wäre eine sachliche Debatte über das Aufbrechen von Parallelgesellschaften notwendig, so wie Sebastian Kurz sie führt: Natürlich gehören die in Österreich lebenden Muslime zu Österreich. Historisch ist der Islam in Österreich eine […]

Dafür: ÖVP (Antragsteller); FPÖ und NEOS; dagegen: SPÖ und Grüne; damit leider abgelehnt. Hier unser Antrag im Wortlaut.  Beschluss-(Resolutions-)Antrag der ÖVP-Abgeordneten MMag. Dr. Gudrun KUGLER und Dr. Wolfgang ULM, eingebracht in der Sitzung des Wiener Landtages am 26.09.2017 in der Debatte des Verlangens betreffend Parteienstellung für Anrainerinnen und Anrainer im Genehmigungsverfahren von Prostitutionslokalen. Das Wiener Prostitutionsgesetz weist […]

Die Volksanwaltschaft hat in ihrem aktuellen Jahresbericht 2016 an den Nationalrat und Bundesrat bzgl. „Präventive Menschenrechtskontrolle“ eine Reihe schwerer Mängel und Missstände in Pflegeeinrichtungen festgestellt, darunter befinden sich auch einzelne Wiener Wohn- und Pflegeheime. Die Liste ist sehr umfangreich und beinhaltet großteils seit Jahren bekannte Problemfelder wie Personalmangel, fehlerhaftes Personalmanagement bis hin zum teilweise nicht […]

Das Jesidentum ist eine uralte monotheistische Religion mit Elementen aus westiranischen, altmesopotamischen Religionen sowie aus Islam, Judentum und Christentum. Ihre Wurzeln reichen bis zu 4.000 Jahre zurück. Über die Zahl der Jesiden gibt es nur Schätzungen – weltweit sollen es etwa eine Million sein. In Österreich dürften aktuell rund 1.000 Jesiden leben, der Großteil in […]

Seit 1. April 2017 können auch Asylwerberinnen und Asylwerber, die seit drei Monaten zum Asylverfahren zugelassen sind, bewilligungsfrei haushaltstypische Dienstleistungen in Privathaushalten (z.B. Gartenarbeiten, Kinderbetreuung etc.) mit einer Entlohnung über den Dienstleistungsscheck übernehmen. Die Zulassung zum Asylverfahren wird mit der Aufenthaltsberechtigungskarte (weiße Karte) nachgewiesen. Der Grundgedanke des Dienstleistungsschecks ist es, Arbeiten in privaten Haushalten wie […]

Die MA 42 bedient sich bei der Erledigung ihrer Aufgaben neben der eigenen Bediensteten einer größeren Zahl von Saisonarbeitern. Als solche Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeitern sollten auch vermehrt Asylwerber, bei denen die Zuerkennung des internationalen Schutzes unter Berücksichtigung vorliegender Erfahrungswerte sehr wahrscheinlich ist, beschäftigt werden. Die Vorteile lägen auf der Hand: Man ermöglicht Asylwerbern und Asylberechtigten […]