Nationalratsitzung
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Neueste Beiträge

Besuch des Sehtechnik-Herstellers VIDEBIS mit Frau Bundesministerin Christine Aschbacher und Bezirksparteiobmann Erol Holawatsch in Floridsdorf. VIDEBIS leistet einen unschätzbaren Beitrag zur Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigungen am Arbeitsplatz! Ein herzliches Dankschön an VIDEBIS-Geschäftsführer Christian Zehetgruber, Michael Pichler von Zero Project Österreich, Prof. Fürst von der Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen Österreichs sowie allen Organisatoren für […]

#Weltkindertag2020: Kinder sind unser höchstes Gut! Sehr gefreut habe ich mich, diese Woche gemeinsam mit unserer Familienministerin Christine Aschbacher die St. Elisabeth-Stiftung Wien zu besuchen. Geschäftsführerin Nicole Meissner stellte uns die Förderprojekte für Mütter in schwierigen Situationen sowie die Schwangerenberatung der Stiftung vor. Dazu Ministerin Aschbacher: „Wir müssen als Gesellschaft jene Rahmenbedingungen schaffen, um Frauen Perspektiven […]

Der Sterbewunsch verschwindet, wenn die Umstände verbessert werden! Das Thema Altern in Würde zieht sich wie ein roter Faden durch den Sozialbericht 2019. In meiner Rede bei der Nationalratssitzung am 23.9. erkläre ich, warum das Alte, Welke und Sterbende unsere Gesellschaft reicher macht, wie wir Pflege, Hospiz- und Palliativmedizin ausbauen können, um den Menschen ein […]

In seinem Redebeitrag auf der Internationalen Hartheim Konferenz „Sinn und Schuldigkeit“ kommt Tobias Moretti auf einige ganz große, zentrale Fragen des Lebens und unserer Gesellschaft zu sprechen und zieht eine unbequeme, aber umso wichtigere Bilanz über unser Verständnis von Ethik. Warum Glück nicht gleich Nutzen ist, weshalb unsere Gesellschaft Platz für das Nicht-Normale, das Welke […]

Sterbehilfe-Schicksale
19. August 2020

Oft erschließt sich die Wirklichkeit am besten durch persönliche Geschichten. Deswegen habe ich hier einige Schicksale von Menschen dokumentiert, die aufgrund geltender gestzlicher Regelungen in manchen Staaten, zur Euthanasie gedrängt wurden oder in ihrer Verzweiflung keinen anderen Ausweg sahen, als ihr Leben frühzeitig zu beenden.Diese Geschichten führen uns drastisch vor Augen, wie schnell ältere und kranke Menschen […]

Nach der Entscheidung assistierten Suizid und Euthanasie auch für Minderjährige zu legalisieren, lassen die Niederlande mit einem weiteren umstrittenen Gesetzesurteil aufhorchen: Aktive „Sterbehilfe“ ist nun auch bei Demenzkranken möglich – ohne eindeutige Willensbekundung. Ein weiteres Beispiel dafür, dass Grenzen nicht halten. Seit der Legalisierung von Euthanasie und assistiertem Suizid in den Niederlanden im Jahr 2001 […]

(c) Titelbild: Christian Mueller – ÖVP-Klub Die 2014 vom Hauptausschuss eingesetzte Enquete-Kommission, der Vertreter aller Fraktionen angehörten, widmete sich sehr ausführlich dem Thema „Würde am Ende des Lebens“. Dazu wurden zwischen 2014 und 2015 in zehn Sitzungen zahlreiche Experten aus Medizin, Wissenschaft und Ethik befragt. Die Erkenntnisse und Empfehlungen, die aus der parlamentarischen Enquete gewonnen werden […]

Am 9. Juli konnte ich einen Antrag 724/A(E) zum Einsatz gegen Menschenhandel einstimmig durchs Parlament bringen. In meier Rede erkläre ich die Problematik des globalen Menschenhandels – und was Prostitution und Leihmutterschaft damit zu tun haben (5 Minuten 50): Abgeordnete Dr. Gudrun Kugler (ÖVP): Herr Vorsitzender! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt gerade über […]

Ein Vorhaben des aktuellen Regierungsprogramms 2020-2024 ist die Sicherstellung fairer und qualitätsvoller Asylverfahren sowie einer qualitätsvollen Grundversorgung. In diesem Sinne konnte ich einen Antrag (741/A(E)) einbringen, der die Sicherstellung von fairen, qualitätsvollen Asylverfahren, vor allem im Umgang mit besonders vulnerablen Gruppen wie z.B. bei Flucht aufgrund von religiöser Konversion oder sexueller Orientierung, fordert. In meiner Rede […]

Am 8. Juli kündigte die EU-Kommission an, dass das Mandat des EU-Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit nun doch verlängert wird. Dazu Kommissar Schinas im Wortlaut: Ich begrüße diese Entscheidung mit großer Freude: Glaube und Religion sind für einen Großteil der Menschen auf der ganzen Welt von höchster Bedeutung. Gleichzeitig wird die Freiheit den persönlichen Glauben zu leben […]

Der österreichische Verfassungsgerichtshof befindet derzeit über mehrere Fälle, in denen die Freigabe der Sterbehilfe verlangt wird. Finanziert und initiiert wurden diese Fälle vom Schweizer Sterbehilfe Verein „Dignitas“. Während wir auf das Urteil des VfGH warten, hier meine Meinung dazu: 1) Den österreichischen Weg beibehalten! (in zwei parlamentarischen Enqueten ausgearbeitet – 2001 und 2014) JA zu […]

Menschenrechte in der Politik – hier meine Rede bei der Plenarsitzung vom 26. Mai über einige Missverständnisse (4:44 Min): „Um Menschenrechte langfristig abzusichern, müssen wir sie im Wesen des Menschen, im Menschen selbst, verankern und dürfen sie nicht als ideologischen Spielball verwenden. Das Phänomen Mensch – als Leib-Geist-Seele-Phänomen bedeutet, dass auch für den Menschen Existenzbedingungen […]

Am 24. April gedenken wir der Opfer des Völkermords an den Armeniern im Osmanischen Reich. Wir erinnern uns an die 1,5 Millionen Armenier, die Opfer eines grausamen Verbrechens vor 105 Jahren wurden. Zeitgleich betroffen waren auch viele syrische Christen – Aramäer, Assyrer und Chaldäer. Immer noch sind fast alle armenischen Familien von diesem Verbrechen gezeichnet. […]

Viele wenden sich an mich: Helfen wir den Flüchtlingen in Griechenland! Nehmen wir Kinder und Familien auf! Ja, die Menschen sollen nicht mehr leiden! Aber wie soll das gehen? „Nie die Empathie für den einzelnen verlieren, aber immer verantwortlich für das gesamte Handeln!“, sagte Sebastian Kurz. Seit Anfang 2020 bin ich Mitglied des OSCE Parliamentary […]

Bei einer spannenden Veranstaltung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der Essl Foundation und der Sinnbildungsstiftung zum Thema Bildung, Inklusion und Digitalisierung im Parlament stellten die fünf internationale Initiativen „Speechgear“, „Livox“, „Inklusive Bildung“, „Sonokids“ und „Orcam“ verschiedenste technische Unterstützung für unterschiedliche Arten von Behinderung vor. Präsentiert wurden zahlreiche technologische Innovationen, die Menschen mit Behinderung das Mitwirken am Arbeitsmarkt […]

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