Das Thema Familie im neuen Regierungsprogramm
19. Dezember 2017
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Zwei sehr schöne Sätze aus dem neuen Regierungsprogramm (16.12.2017): „Die Familie als Gemeinschaft von Frau und Mann mit gemeinsamen Kindern ist die natürliche Keimzelle und Klammer für eine funktionierende Gesellschaft und garantiert zusammen mit der Solidarität der Generationen unsere Zukunftsfähigkeit. Für uns stehen vor allem die Kinder im Mittelpunkt – Familie soll ein Ort sein, wo sie behütet aufwachsen können und gut auf das Leben vorbereitet werden.“

„Die Besonderheit beider Geschlechter macht den Mehrwert für die Gesellschaft sichtbar. Die Verschiedenheit von Mann und Frau zu kennen und anzuerkennen, ist ein Bestandteil menschlichen Lebens und damit unantastbar mit der Würde des Menschen verbunden.“ 

Und eine großartige Steuerentlastung für Familien: „Ein großes Plus für Familien: Familien werden stärker als bisher gefördert, indem jedes Kind das Nettoeinkommen erhöht. Im Wege des „Familienbonus Plus“ wird die Steuerlast pro Kind um bis zu 1.500 Euro reduziert. Wenigverdiener werden durch eine Reduktion des Arbeitslosenversicherungsbeitrags entlastet.“

Konkret sind die folgenden familienpolitischen Vorhaben vorgesehen: „Nutzung bestehender Instrumente zur Koppelung von familienpolitischen Geldleistungen an bestimmte Bedingungen (Spracherwerb, Schulbesuch, Deutsch- und Wertekurse etc.); Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes und des Bildungskompasses zu einem umfassenden Entwicklungspass (unterschiedliche Schwerpunkte je nach Lebensabschnitt für Kinder und Jugendliche bis zur Volljährigkeit); Europarechtskonforme Indexierung der Familienbeihilfe (Anpassung an die Lebenshaltungskosten im jeweiligen EU-Staat); Familien-Steuerbonus: Ein Plus bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr (Reduktion der Lohnsteuerpflicht; nicht negativ wirksam“ (102) „Au-pair-Regelung weiterentwickeln, Schaffung und Förderung von alternativen Betreuungsformen (Tagesmütter, Generationenhäuser, Betriebstageseltern, Betriebskindergärten)“ (103)

Zu begrüßen ist auch das klare Bekenntnis zum Kinder- und Jugendschutz vor den Gefahren der Digitalisierung: „Die Digitalisierung schreitet in allen Lebensbereichen voran und bietet große Chancen für die Zukunft, die genutzt werden wollen. Zugleich birgt sie aber auch Herausforderungen bzw. Gefahren, für die man sich wappnen muss, vor allem wenn Kinder und Jugendliche betroffen sind. Junge Menschen müssen gestärkt werden in Hinblick auf ihre Teilhabe- und Handlungsmöglichkeiten in der digitalen Lebenswelt. Eine kritische Reflexion dieser gesellschaftlichen  Entwicklungen ist ebenfalls angebracht. Jugendliche müssen dabei unterstützt werden, neue Medien nutzen zu können, Gefahren zu erkennen und aktive Mitgestaltung zu lernen. Schutzfilter für Handy und Computer leicht zugänglich machen und promoten; Bestimmungen zum Schutz von Kindern vor Pornographie und Gewalt im Internet erarbeiten (z.B. Opt-in-Regelung); Schutzfilter für Hardware („Was offline verboten ist, soll auch online verboten sein.“); Entwicklung von Unterrichtsmaterial für Lehrer zu allgemeinen Internetgefahren; Schüler-, Lehrer- und Elternschulung: Empowerment gegen Sexting, Mobbing, Pornographie etc.; „Good Practice“-Beispiele gegen Pornographie, Gewalt etc. aus anderen Ländern nach Österreich holen“ (104)

 

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