(Foto: © Parlamentsdirektion / Michael Buchner) *** Ich habe Bundeskanzler Kurz vor seiner Abreise gebeten, sowohl in Russland als auch während seiner kommenden Chinareise, als Verteidiger der Menschenrechte aufzutreten und bestehende Missstände anzusprechen, auch wenn es diplomatisch schwerfällt. Ich danke dem Kanzler, dass er das in Russland bereits gemacht hat! Link: http://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/1211/ZIB-2/13967756 *** Das Erwachsenenschutzgesetz stand […]
Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Kugler, Dr. Fürst und weiterer Abgeordneter betreffend die Kandidatur Österreichs für einen Sitz im UNO-Menschenrechtsrat Österreich hat sich um einen Sitz im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in der Periode 2019 bis 2021 beworben. Das dreijährige Mandat für einen der 47 Sitze im Rat erhält ein Land von den 193 Ländern der UNO-Vollversammlung. Das […]
Das Kolosseum in Rom in rotes Licht getaucht – mit der Aktion „Colosseo rosso“ wurde Ende Februar der christlichen Märtyrer gedacht. Allerdings nicht nur jener der frühen Urkirche, die an diesem Ort umgebracht wurden: Zeitgleich mit dem römischen Kolosseum wurde auch die zerstörte Kirche St. Jakob in Mossul und die maronitische Kathedrale in Aleppo rot […]
Keine Ministerin wird das Frauenvolksbegehren unterschreiben – ich meine: zu Recht. Selbstverständlich haben die Verfasserinnen Recht damit, dass „Frauen gleich viel wert“ sind und „gleich viel Geld verdienen“. Wenn es den Frauen gut geht, geht es allen gut. Die Politik trägt hier große Verantwortung. Dafür werde ich mich, dafür wird die Regierung sich immer engagieren. […]
“Die Juristin und ÖVP-Menschenrechtssprecherin Gudrun Kugler ist der Meinung, dass die Entscheidung eines Flüchtlings zur Taufe in einer gesetzlich anerkannten Kirche als Beweis der Echtheit der Konversion vom Bundesasylamt deutlich stärker gewürdigt werden muss. Das sagte Kugler am Mittwoch gegenüber Kathpress. Anlass sind jüngste Abschiebungen von konvertierten Flüchtlingen sowohl aus Österreich als auch aus Deutschland. […]
Mein Leserbrief zu Anneliese Rohrers Beitrag „neue Debatte über Abtreibung“ (10.2.), abgedruckt am 15.2. 2018: Frau Rohrers Gedanken zur Abtreibung haftet der Geruch der Siebzigerjahre an. Ich war damals noch nicht auf der Welt. Wir wissen heute medizinisch wesentlich mehr über das Kind im Mutterleib: Abtreibung stoppt ein schlagendes Herz. Das ungeborene Kind ist ein […]
Ich freue mich auf meine Arbeit als Menschenrechtssprecherin des ÖVP-Parlamentsklubs! Dafür kann ich mit Gewinn auf meine Ausbildung zurückgreifen: Ich habe im Jusstudium einen Fokus auf Europarecht und internationales Recht gelegt und mein Doktorat über Menschenrechte im Internationalen Strafrecht (Den Haag) geschrieben. Dafür habe ich den Leopold-Kunschak-Preis bekommen. Über die EU-Grundrechtecharta habe ich ein Buch […]
Das Jahr 2018 ist aus mehr als einem Grund geschichtsträchtig. Zahlreiche Jubiläen und Gedenktage geben uns Anlass, uns mit unserer Geschichte auseinanderzusetzen und von ihr zu lernen. Hier einige der wichtigsten Schlaglichter: Am 27. Jänner findet der Internationaler Holocaust Gedenktag statt: Vor 73 Jahren wurde das KZ Auschwitz befreit. Am 4. März jährt sich die […]
Am 10. Jänner veröffentlichte Open Doors den Weltverfolgungsindex 2018: Dabei wird auf die zunehmend bedrohliche Lage von Christen in den 50 Ländern aufmerksam gemacht, in denen sie aufgrund ihres Glaubens am stärksten verfolgt werden. Nordkorea liegt vor Afghanistan und Somalia an der Spitze. In den im Weltverfolgungsindex gelisteten Ländern leben etwa 4,8 Milliarden Menschen, davon sind […]
Ab 1.1. 2019 wird es pro minderjähriges Kind eine Steuererleichterung von bis zu 1.500 Euro jährlich geben! Dieser Betrag wird von der vorgeschriebenen Lohnsteuer abgezogen (ist also ein Absetz-, nicht ein Freibetrag). Zugleich sollen Eltern von volljährigen Kindern, die noch Familienbeihilfe beziehen, mit 500 Euro jährlich entlastet werden. Über eine Erhöhung der Absetzbeträge […]
Regierungsprogramm: https://www.oevp.at/download/Regierungsprogramm.pdf Kurzfassung des Regierungsprogramms: https://www.oevp.at/download/Regierungsprogramm_Kurzfassung.pdf Ausgewählte Stellen: „Zusammen.“ (1) So lautet das erste Wort des Titelblatts des Regierungsprogramms von ‚Neuer Volkspartei‘ und ‚Freiheitlicher Partei Österreichs‘ für die Jahre 2017-2022 – Man will „…in den kommenden fünf Jahren gemeinsam für Österreich…“ (7) arbeiten. In den „Prinzipien“ ist von Generationengerechtigkeit die Rede: „…Wir wollen eine Politik mit langfristiger Perspektive machen, die neue […]
Zwei sehr schöne Sätze aus dem neuen Regierungsprogramm (16.12.2017): “Die Familie als Gemeinschaft von Frau und Mann mit gemeinsamen Kindern ist die natürliche Keimzelle und Klammer für eine funktionierende Gesellschaft und garantiert zusammen mit der Solidarität der Generationen unsere Zukunftsfähigkeit. Für uns stehen vor allem die Kinder im Mittelpunkt – Familie soll ein Ort sein, wo sie behütet […]
In der Diskussion zum Thema „Ehe für alle“ ein paar „Fakten für alle“: 1) Der VfGH hat sich nicht dafür ausgesprochen, dass die Ehe für alle Beziehungen geöffnet werden muss. Er hat lediglich festgehalten, dass für einen in EP lebenden Homosexuellen die Offenlegung seiner sexuellen Orientierung nicht zumutbar sei; und die inhaltliche Nähe der Rechtsinstitute […]
Der Fackelzug für verfolgte Christen am 12.12. 2017 war ein großer Erfolg! Abg. z. NR Wolfgang Gerstl verlas eine Botschaft von Sebastian Kurz, am Ende durfte ich eine Rede halten. Dazu erschienen viele Medienberichte, die ich hier zu Ihrer Information verlinke. Die wichtigste Information ist: “Kurz verspricht mehr Einsatz der Regierung für verfolgte Christen” […]
