Aktuelles – Seite 41 – Gudrun Kugler

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Neueste Beiträge

Aktuelles

Sitzung im NR-Menschenrechtsausschuss: Antrag zum UNO-Menschenrechtsrat einstimmig angenommen

6. März 2018 By Gudrun Kugler

Als Bereichssprecherin für Menschenrechte bin ich auch stellvertretende Vorsitzende im Menschenrechtsausschuss. Hier die OTS zur heutigen Sitzung: OTS0178 5 II 0376 VPK0001 AI Di, 06.Mär 2018 ÖVP/Menschenrechte/Kugler Kugler begrüßt Kandidatur Österreichs für einen Sitz im UNO-Menschenrechtsrat Utl.: Ausschuss für Menschenrechte unterstützt Kandidatur – Entsprechender Entschließungsantrag im Ausschuss für Menschenrechte einstimmig angenommen = Wien (OTS) – […]

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Live-Ticker aus dem NR-Plenum 28. 2. und 1. 3. (9. Sitzung)

1. März 2018 By Gudrun Kugler

(Foto: © Parlamentsdirektion / Michael Buchner) *** Ich habe Bundeskanzler Kurz vor seiner Abreise gebeten, sowohl in Russland als auch während seiner kommenden Chinareise, als Verteidiger der Menschenrechte aufzutreten und bestehende Missstände anzusprechen, auch wenn es diplomatisch schwerfällt. Ich danke dem Kanzler, dass er das in Russland bereits gemacht hat! Link: http://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/1211/ZIB-2/13967756 *** Das Erwachsenenschutzgesetz stand […]

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NR-Menschenrechtsausschuss soll Kandidatur Österreichs für einen Sitz im UNO-Menschenrechtsrat unterstützen

1. März 2018 By Gudrun Kugler

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Kugler, Dr. Fürst und weiterer Abgeordneter betreffend die Kandidatur Österreichs für einen Sitz im UNO-Menschenrechtsrat Österreich hat sich um einen Sitz im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in der Periode 2019 bis 2021 beworben. Das dreijährige Mandat für einen der 47 Sitze im Rat erhält ein Land von den 193 Ländern der UNO-Vollversammlung. Das […]

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Kolosseum in Rot – starke Symbolik gegen Christenverfolgung

1. März 2018 By Gudrun Kugler

Das Kolosseum in Rom in rotes Licht getaucht – mit der Aktion „Colosseo rosso“ wurde Ende Februar der christlichen Märtyrer gedacht. Allerdings nicht nur jener der frühen Urkirche, die an diesem Ort umgebracht wurden: Zeitgleich mit dem römischen Kolosseum wurde auch die zerstörte Kirche St. Jakob in Mossul und die maronitische Kathedrale in Aleppo rot […]

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Demokratiewerkstatt mit Jugendlichen im Parlament

24. Februar 2018 By Gudrun Kugler

Demokratiewerkstatt mit Donaustädter Jugendlichen im Parlament. Apropos: Gratulation zum 100.000sten Besucher! Empfehlung für Schulklassen (ca. 4 und 8. Schulstufe) – ein ganzer Vormittag – vom Parlament sehr ansprechend gestaltet. (Foto Copyright: Parlamentsdirektion/Demokratiewerkstatt)

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Warum ich das Frauenvolksbegehren nicht unterstütze

15. Februar 2018 By Gudrun Kugler

Keine Ministerin wird das Frauenvolksbegehren unterschreiben – ich meine: zu Recht. Selbstverständlich haben die Verfasserinnen Recht damit, dass „Frauen gleich viel wert“ sind und „gleich viel Geld verdienen“. Wenn es den Frauen gut geht, geht es allen gut. Die Politik trägt hier große Verantwortung. Dafür werde ich mich, dafür wird die Regierung sich immer engagieren. […]

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ORF-Bericht: “Menschenrechts-sprecherin: Konvertiten Asyl gewähren”

15. Februar 2018 By Gudrun Kugler

“Die Juristin und ÖVP-Menschenrechtssprecherin Gudrun Kugler ist der Meinung, dass die Entscheidung eines Flüchtlings zur Taufe in einer gesetzlich anerkannten Kirche als Beweis der Echtheit der Konversion vom Bundesasylamt deutlich stärker gewürdigt werden muss. Das sagte Kugler am Mittwoch gegenüber Kathpress. Anlass sind jüngste Abschiebungen von konvertierten Flüchtlingen sowohl aus Österreich als auch aus Deutschland. […]

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Die Presse: Mein Leserbrief zur „neuen Debatte über Abtreibung“

15. Februar 2018 By Gudrun Kugler

Mein Leserbrief zu Anneliese Rohrers Beitrag „neue Debatte über Abtreibung“ (10.2.), abgedruckt am 15.2. 2018: Frau Rohrers Gedanken zur Abtreibung haftet der Geruch der Siebzigerjahre an. Ich war damals noch nicht auf der Welt. Wir wissen heute medizinisch wesentlich mehr über das Kind im Mutterleib: Abtreibung stoppt ein schlagendes Herz. Das ungeborene Kind ist ein […]

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Meine Aufgabe als Menschenrechtssprecherin des ÖVP-Parlamentsklubs

27. Januar 2018 By Gudrun Kugler

Ich freue mich auf meine Arbeit als Menschenrechtssprecherin des ÖVP-Parlamentsklubs! Dafür kann ich mit Gewinn auf meine Ausbildung zurückgreifen: Ich habe im Jusstudium einen Fokus auf Europarecht und internationales Recht gelegt und mein Doktorat über Menschenrechte im Internationalen Strafrecht (Den Haag) geschrieben. Dafür habe ich den Leopold-Kunschak-Preis bekommen. Über die EU-Grundrechtecharta habe ich ein Buch […]

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Gedenkjahr 2018

12. Januar 2018 By Gudrun Kugler

Das Jahr 2018 ist aus mehr als einem Grund geschichtsträchtig. Zahlreiche Jubiläen und Gedenktage geben uns Anlass, uns mit unserer Geschichte auseinanderzusetzen und von ihr zu lernen. Hier einige der wichtigsten Schlaglichter: Am 27. Jänner findet der Internationaler Holocaust Gedenktag statt: Vor 73 Jahren wurde das KZ Auschwitz befreit. Am 4. März jährt sich die […]

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Weltverfolgungsindex 2018 von Open Doors

10. Januar 2018 By Gudrun Kugler

Am 10. Jänner veröffentlichte Open Doors den Weltverfolgungsindex 2018: Dabei wird auf die zunehmend bedrohliche Lage von Christen in den 50 Ländern aufmerksam gemacht, in denen sie aufgrund ihres Glaubens am stärksten verfolgt werden. Nordkorea liegt vor Afghanistan und Somalia an der Spitze. In den im Weltverfolgungsindex gelisteten Ländern leben etwa 4,8 Milliarden Menschen, davon sind […]

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Aktuelles

Historische Steuerentlastung von Familien beschlossen!

10. Januar 2018 By Gudrun Kugler

Ab 1.1. 2019 wird es pro minderjähriges Kind eine Steuererleichterung von bis zu 1.500 Euro jährlich geben! Dieser Betrag wird von der vorgeschriebenen Lohnsteuer abgezogen (ist also ein Absetz-, nicht ein Freibetrag). Zugleich sollen Eltern von volljährigen Kindern, die noch Familienbeihilfe beziehen, mit 500 Euro jährlich entlastet werden. Über eine Erhöhung der Absetzbeträge […]

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Das neue Regierungsprogramm: ausgewählte Stellen

20. Dezember 2017 By Gudrun Kugler

Regierungsprogramm: https://www.oevp.at/download/Regierungsprogramm.pdf Kurzfassung des Regierungsprogramms: https://www.oevp.at/download/Regierungsprogramm_Kurzfassung.pdf Ausgewählte Stellen: „Zusammen.“ (1) So lautet das erste Wort des Titelblatts des Regierungsprogramms von ‚Neuer Volkspartei‘ und ‚Freiheitlicher Partei Österreichs‘ für die Jahre 2017-2022 – Man will „…in den kommenden fünf Jahren gemeinsam für Österreich…“ (7) arbeiten. In den „Prinzipien“ ist von Generationengerechtigkeit die Rede: „…Wir wollen eine Politik mit langfristiger Perspektive machen, die neue […]

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Aktuelles

Das Thema Familie im neuen Regierungsprogramm

19. Dezember 2017 By Gudrun Kugler

Zwei sehr schöne Sätze aus dem neuen Regierungsprogramm (16.12.2017): “Die Familie als Gemeinschaft von Frau und Mann mit gemeinsamen Kindern ist die natürliche Keimzelle und Klammer für eine funktionierende Gesellschaft und garantiert zusammen mit der Solidarität der Generationen unsere Zukunftsfähigkeit. Für uns stehen vor allem die Kinder im Mittelpunkt – Familie soll ein Ort sein, wo sie behütet […]

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Familie

Fakten für alle rund um die “Ehe für alle”

18. Dezember 2017 By Gudrun Kugler

In der Diskussion zum Thema „Ehe für alle“ ein paar „Fakten für alle“: 1) Der VfGH hat sich nicht dafür ausgesprochen, dass die Ehe für alle Beziehungen geöffnet werden muss. Er hat lediglich festgehalten, dass für einen in EP lebenden Homosexuellen die Offenlegung seiner sexuellen Orientierung nicht zumutbar sei; und die inhaltliche Nähe der Rechtsinstitute […]

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