Nach der Inhaftierung von zahlreichen Kämpfern des sogenannten IS im Norden Syriens, sehen sich Syriens Kurden vor der Herausforderung, die Terroristen strafrechtlich zu verfolgen. Sie appellierten im April an die Vereinten Nationen (UNO), Sondergerichte für inhaftierte IS-Kämpfer einzurichten, da es im Norden des Landes nicht adäquate Möglichkeiten gebe, die Kämpfer juristisch zu belangen (weiterlesen…) Artikel ORF zum Nachlesen auf: https://orf.at/stories/3122701/ […]

Am 23. April war Prof. Christine Gichure, die Leiterin der “School of Humanities and Social Sciences” der Strathmore University im kenianischen Madaraka mit einer Gruppe Studenten im ÖVP-Parlamentsklub zu Besuch, um über das Thema Menschenrechte zu lernen und diskutieren. Eine interessante kulturübergreifende Diskussion, bei der ich wieder einmal festgestellt habe, wie viel wir von afrikanischen Kulturen lernen können! […]

Für den Aufbau der World Youth Alliance – Europe in Brüssel durfte ich am 30. März in New York City den Kathryn Hoomkwap Award entgegennehmen. Ich bin sehr dankbar für die Zeit, in der ich die World Youth Alliance mit aufbauen durfte, für alles, was ich dabei lernen durfte und für viele Freundschaften, die bis heute […]

Durch die Entwicklungen der vergangenen Monate ist die Notwendigkeit einer internationalen Gerichtsbarkeit für die Kämpfer des sogenannten „Islamischen Staats“ (IS) in Syrien deutlich geworden. Deswegen spreche ich mich für ein internationales Strafgericht für IS-Kämpfer in Syrien aus. Umgesetzt werden könnte dieses vermutlich am einfachsten durch einen Internationalen Ad-Hoc Strafgerichtshof. Auch der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court, […]

Das südostasiatische Sultanat Brunei hat die Scharia mit all ihren Strafen für Muslime und Nicht-Muslime anwendbar gemacht: Todesstrafe durch Steinigung aufgrund von vorehelichen sexuellen Beziehungen und Homosexualität, Schmähung des Korans und öffentlichem Abfall vom Islam. Glieder abhacken und Auspeitschungen für andere Vergehen, die ganze Palette. Auch in Europa gibt es islamistische Strömungen, die die Scharia […]