Für die OSZE (PA) in der Republik Moldau
10. März 2023
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Für die OSZE (PA) war ich Anfang März in der Republik Moldau in meiner Funktion als Vizevorsitzende des Ad Hoc Committees für Migration.

Dort traf unsere Delegation, bestehend aus Abgeordneten aus UK, Türkei, Deutschland, Zypern und Österreich, mit der örtlichen OSZE, mit UNHCR, IOM, UNICEF und NGOs, mit dem Parlament und einigen Ministern und den Koordinatoren der Flüchtlingshilfe sowie dem Bürgermeister von Chisinau.

In einem Aufnahmezentrum sprachen wir mit ukrainischen Frauen: Sie sind dankbar und halten durch, aber Angst und Zermürbung sind ihnen anzusehen.

Am Flughafen traf ich zufällig den ORF-Osteuropakorrespondenten Christian Wehrschütz: Wir setzten uns im Flieger zusammen und redeten fast zwei Stunden lang intensiv miteinander, wobei ich sehr viel gelernt habe.

Arbeits- und Sozialminister Alexei Buzu kämpft an vielen Fronten: “Ich nehme mir jeden Tag vor, heute Minister zu sein. Dann bin ich aber immer Feuerwehrmann,” sagte er uns. Er arbeitet an großen strukturellen Reformen, damit er irgendwann nicht mehr Löcher stopft, sondern ein funktionierendes Ressort verwaltet. 

Das kleine Land (ca. 3,5 Millionen Einwohner) betreut seit einen Jahr rund 100.000 vertriebene Menschen aus der Ukraine. Diese bleiben in dem armen Land, weil sie dort von ihren Heimatorten nicht weit weg sind. Aufgrund der Dauer des Krieges will man nun von humanitärer Hilfe in Richtung Entwicklungsarbeit gehen, was Schulbesuch, Jobaufnahmen und Integrationsmaßnahmen verstärken wird.

Die Republik Moldau muss nun ein Land werden, aus dem die Menschen nicht mehr weggehen, weil Rechtsstaatlichkeit sich durchgesetzt hat und die Wirtschaft sich entwickelt. Wirtschaftliche Entwicklung und Bildung: Das sind die Schlüssel für vieles, das sich dann fast von selbst ergibt. Inklusive Umweltschutz. Das stimmt überall auf der Welt! Die Menschen brauchen das Gefühl, dass es nach vorne geht. Dann ist es gar nicht ausschlaggebend, von welchem Niveau aus. 

Und wieder einmal habe ich gesehen: Persönliches Engagement und lösungsorientierte Offenheit von Politikern machen den ganz großen Unterschied. Ein einziger kann so viel verändern. Eine Verantwortung, die wir alle, jeder in seinem Möglichkeitsbereich, wahrnehmen müssen. Dann ist allen geholfen.

In all dem brauchen wir “Demut vor der Endlichkeit des Wissens,” wie mir Christian Wehrschütz auf der gemeinsamen Reise nach Wien sagte.

 

 

Hier Link zum offiziellen Bericht der OSZE Parlamentarischen Versammlung:

Moldova’s efforts in hosting and providing safe transit to Ukrainian refugees applauded by OSCE PA migration committee

Ad Hoc Committee on Migration at the Reception Centre Doina Street, Chisinau, 9 March 2023 – Bild aus dem Bericht der OSZE PA

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