Regelfinanzierung Hospiz- und Palliativmedizin: Jahrzehntelange Forderung beschlossen!
24. Februar 2022
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Heute, 24.2.2022, beschlossen wir im Nationalrat ein „Jahrhundertgesetz“: lang gefordert gibt es nun die Regelfinanzierung für Hospize und Palliativversorgung. Damit ist Österreich weltweit Spitzenreiter! Wir werden alle langfristig davon betroffen sein – selbst oder als Angehörige.

Wer weiß, dass er nicht alleine gelassen wird, ist getröstet und kann in Ruhe leben bis zuletzt. Für jeden von uns bedeutet dieses Gesetz nicht nur, dass man das Lebensende irgendwie „Aushalten“ kann: Es bedeutet auch Lebensgewinn. Es geht also nicht um den Tod – sondern um das Leben. Sterben gehört zum Leben. Und es geht um die Qualität des Lebens bis zuletzt. Dieses Gesetz ist auch eine Antwort ist auf das neue Gesetz zum assistierten Suizid.

Gemeinsam mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka dankten wir heute den Vorreiterinnen dieses Gesetzesbeschlusses: Diese verantwortungsbewussten Politikerinnen haben das Anliegen der Regelfinanzierung der Hospiz- und Palliativversorgung jahrzehntelang vorangetrieben. Heute durften wir es als Gesetz besiegeln!
Im Beitragsbild: mit der Präsidentin des Dachverbandes Hospiz Österreich, Landeshauptmann a.D. Waltraud Klasnic, der Präsidentin des Hospiz- und Palliativforums, Abg. a.D. Dr. Elisabeth Pittermann, Abg. a.D. Mag. Gertrude Aubauer, die der Enquete-Kommission „Würde am Ende des Lebens“ vorsaß, sowie Mag. Leena Pelttari, Geschäftsführerin des Dachverbandes Hospiz Österreich.

Dazu hier meine Rede aus dem Nationalrat sowie unsere Presseaussendung zum Thema:

 

Jahrzehntelange Forderung wurde umgesetzt Jahrzehntelange Forderung wurde umgesetzt

Wien (OTS) – Mit großer Mehrheit beschloss der Nationalrat heute, Donnerstag, den bedarfs- und flächendeckenden Ausbau der Hospiz- und Palliativ-Versorgung für ganz Österreich. Die Regelfinanzierung umfasst sowohl die stationäre Betreuung als auch die ambulante Versorgung von Kindern sowie Erwachsenen. “Kernanliegen der Hospiz- und Palliativ-Versorgung ist es, Menschen mit unheilbaren Krankheiten ein Leben in guter Qualität und ein Lebensende in Würde zu ermöglichen. Dieser Beschluss ist ein Meilenstein”, so ÖVP-Familiensprecher Abg. Norbert Sieber.

“Betroffenen Menschen die Gewissheit zu geben, begleitet leben zu können bis zuletzt, ist wichtigster Bestandteil und Ziel dieses Beschlusses”, betont ÖVP Menschenrechtssprecherin Abg. Gudrun Kugler. “Es geht nicht um den Tod – sondern um das Leben. Sterben gehört zum Leben. Mit diesem Gesetz investieren wir in die Lebensqualität in der letzten Lebensphase. Jeder von uns wird davon irgendwann betroffen sein – sei es als Sterbende oder als Angehörige.”

Bereits im November 2020 wurde ein Entschließungsantrag betreffend Sicherstellung der Finanzierung der Hospiz- und Palliativversorgung auf Initiative von Abg. Norbert Sieber im Familienausschuss eingebracht und einstimmig im Nationalrat beschlossen.

Für die Erreichung der mit dem Dachverband Hospiz Österreich festgelegten Bedarfsrichtwerte stehen nun in einer Drittelfinanzierung Bund-Länder-Sozialversicherungen den Ländern für das Jahr 2022 63 Millionen Euro, für 2023 108 Millionen und ab dem Jahr 2024 jährlich 153 Millionen Euro wertgesichert zur Verfügung. Mit diesen Mitteln wird der österreichweite bedarfs- und flächendeckende Auf- und Ausbau sowie die Sicherung des laufenden Betriebes der spezialisierten Hospiz- und Palliativversorgung finanziert. Gleichzeitig werden alle Angebote, die schon bisher unter die leistungsorientierte Krankenanstaltenfinanzierung (LKF) fallen, auch in Zukunft weiterhin aus der LKF bezahlt.

“Das heißt, dass ab dem Jahr 2024 den Ländern zusammen rund 300 Millionen Euro für Hospiz- und Palliativversorgung zur Verfügung stehen”, freuen sich die ÖVP-Abgeordneten. “Damit ist Österreich weltweit im Spitzenfeld und innovativer Vorreiter.”

Unterstützt und finanziert werden mit diesen Mitteln zum Beispiel stationäre Hospize, Tageshospize, Kinder-Hospizteams, Palliativkonsiliardienste sowie mobile und stationäre Palliativteams. Um dieses System mit Leben zu erfüllen, werden gut qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter benötigt. Deswegen können die Mittel auch für die Finanzierung von Aus-, Fort- und Weiterbildungen im Bereich Hospiz und Palliativcare verwendet werden.

“Viele verantwortungsbewusste Politikerinnen und Politiker haben dieses Anliegen jahrzehntelang vorangetrieben. Besonderer Dank gebührt Abg. a.D. Mag. Gertrude Aubauer, die der Enquete-Kommission ‘Würde am Ende des Lebens’ vorsaß, der Präsidentin des Dachverbandes Hospiz Österreich, Landeshauptmann a.D. Waltraud Klasnic sowie der Präsidentin des Hospiz- und Palliativforums, Abg. a.D. Dr. Elisabeth Pittermann”, so Kugler.

Sieber: “Die Verhandler der Koalitionsparteien, ÖVP-Klubobmann August Wöginger sowie Sektionschef Dr. Pallinger aus dem Gesundheitsministerium, haben mit diesem Ergebnis einen Meilenstein gesetzt.” Darüber hinaus dankten die Abgeordneten den tausenden ehren- und hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie pflegenden Angehörigen, durch deren Einsatz ein würdevolles Leben bis zum Schluss ermöglich wird. (Schluss)

Quelle: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20220224_OTS0183/kuglersieber-hospiz-und-palliativ-versorgung-im-nationalrat-beschlossen

 

Weitere Medienberichte:

Der Standard: https://www.derstandard.at/story/2000133638825/nationalrat-stimmte-ohne-stimmen-der-neos-fuer-hospiz-und-palliativfonds

ORF online: NR: Hospiz- und Palliativfonds fast einstimmig gebilligt – news.ORF.at

Zur Sache: https://zur-sache.at/zur-sache/hospiz-und-palliativ-versorgung-im-nationalrat-beschlossen/

Wiesonur Nachrichten: https://wiesonur.de/2022/02/24/nationalrat-breite-mehrheit-fuer-regelfinanzierung-von-hospiz-und-palliativversorgung/

Top News: Nationalrat: Breite Mehrheit für Regelfinanzierung von Hospiz- und Palliativversorgung ⋆ TOP News Österreich – Nachrichten aus Österreich und der ganzen Welt (top-news.at)

Exxpress: https://exxpress.at/die-wuerde-des-menschen-ist-unantastbar/

Konfessionelle Medien:

Katholischer Familienverband: https://www.familie.at/site/oesterreich/presse/presseaussendungen/article/6306.html

KathPress: https://www.kathpress.at/goto/meldung/2115902/-regelfinanzierung-der-hospiz-und-palliativversorgung-vor-beschluss

katholisch.at: https://www.katholisch.at/aktuelles/137602/regelfinanzierung-der-hospiz-und-palliativversorgung-vor-beschluss

 

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