Im Rahmen der Wahlbeobachtung der Parlamentarischen Versammlung OSZE konnte ich die Präsidentschaftswahl in den USA hautnah miterleben: Die Parlamentarische Versammlung sendet seit 1993 Wahlbeobachter in mehr als 30 Ländern. Die Beobachtungsmission in den USA umfasste insgesamt 249 Beobachter aus 45 Ländern, darunter 85 vom Experten und Langzeitbeobachter sowie 164 Parlamentarier und Mitarbeiter der OSZE-PV.

Die Wahlbeobachtungsmission kam zum Schluss, dass der rechtliche Rahmen für die Wahlen in den USA den demokratischen Standards entspricht, aber viele frühere Empfehlungen der OSZE unbeachtet geblieben waren.

Eine Sorge ist, dass in mehreren Bundesstaaten ohne Ausweis gewählt werden kann. Ich persönlich meldete in einigen Wahllokalen, dass das Wahlgeheimnis durch die Anordnung der Wahlkabinen sowie der Stimmzettelscanner nicht optimal geschützt war bzw. dass Werbung zu nahe an Wahllokalen platziert war.

Das offizielle Statement der OSZE Parlamentarischen Versammlung können Sie hier auf Englisch nachlesen:

INTERNATIONAL ELECTION OBSERVATION MISSION

In Zusammenfassung: US elections showed resilience of democratic institutions with a well-run process in a highly polarized campaign, international observers say

Hier zwei Videos mit meinen Eindrücken vor Ort: