Neueste Beiträge
70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
10. Dezember 2018

Am 10. Dezember 1948, nach den Wirren des zweiten Weltkriegs und im Blick auf die großen tödlichen Ideologien der 1. Hälfte des 20 Jahrhunderts, wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte beschlossen. Zwei Jahre lang arbeiteten Vertreter aller Kulturkreise und Religionen unter der Leitung von Eleanore Roosevelt gemeinsam daran. Auf einzelne Rechte und deren Ursprung – […]

Europäisches Gebetsfrühstück in Brüssel
5. Dezember 2018

Eine große Ehre heute beim Europäischen Gebetsfrühstück im Europäischen Parlament in Brüssel als Hauptrednerin sprechen zu dürfen! Es war sehr bewegend mit Hunderten von Gästen aus der ganzen Welt, darunter zahlreiche Politiker und Kollegen aus den Parlamenten Europas und Vertreter aller christlichen Glaubensgemeinschaften, auszutauschen und gemeinsam zu beten. Hier einige Eindrücke:

Am 4. Dezember nahm der Menschenrechtsausschuss meinen Antrag zur Verbesserung von Haftbedingungen in EU- und Drittstaaten einstimmig an. Der Antrag unterstützt die Möglichkeit der Haft in der Heimat und vereinfacht damit die Resozialisierung von ausländischen Häftlingen in ihren Heimatländern und bringt gleichzeitig eine Entlastung der Gefängnisse in Österreich. Etwas mehr als die Hälfte der ca. 9000 Gefangenen in Österreich sind ausländische […]

Am 29. November 2018 griff der Standard in einem Artikel meine Forderung nach einem Filter, der Kinder vor Internetpornographie schützt, auf. Hier der Text, zum Nachlesen auch auf: https://mobil.derstandard.at/2000092697203/Tuerkises-Plaedoyer-fuer-verpflichtende-Pornofilter-in-Oesterreich?fbclid=IwAR0fhH5nM_JaBEYbcqXucXK74f3zV3DXAXRCBG3-pOt15CiQ6–dYR3526U   Türkises Plädoyer für verpflichtende Pornofilter in Österreich FABIAN SCHMID  29. November 2018, 17:20   Die Regierungsparteien überlegen, Kinder durch das Sperren von Inhalten vor Pornografie und […]

Meine Unterstützung für Fairändern
28. November 2018

Gerne unterstütze ich die Bürgerinitiative Fairändern – mehr Fairness für Kinder und Schwangere! Ich gratuliere herzlich, dass in so kurzer Zeit das sehr beeindruckende Zwischenergebnis von über 53.000 Unterstützern erzielt werden konnte!  

Kein Levelling-Up in Österreich
23. November 2018

 Bei der Nationalratssitzung am 21.11.2018 forderte die SPÖ wieder einmal das Levelling-Up – eine Verschärfung der Diskriminierungsgesetze. Was das bedeuten würde und warum wir es ablehnen habe ich in meiner Rede im Nationalrat erklärt. Hier meine Rede im Wortlaut: Nationalrat, XXVI. GP                        21. November 2018           49. Sitzung / 1 Abgeordnete Dr. Gudrun Kugler (ÖVP): Herr Präsident! […]

Vor einigen Tagen ist es uns gelungen einen Entschließungsantrag für besseren Schutz von Kindern vor Pornographie und Gewalt im Internet im Familienausschuss zu verabschieden. Bei der Nationalratssitzung vom 21.11.2018 wurde dieser Antrag nochmals behandelt und angenommen. Hier meine Rede über mögliche Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendlichen vor der „neuen Volkskrankheit“ Pornographie. Als Video: Zum Nachlesen […]

Menschenrechtsverletzungen auf der Krim
22. November 2018

In einer parlamentarische Anfrage an Außenministerin Kneissel habe ich meine Besorgnis über die Menschenrechtsverletzungen auf der Krim ausgedrückt und erfragt, in Welcher Form Österreich die Zivilbevölkerung auf der Krim, insbesondere der Volksgruppe der Krimtartaren, unterstützen kann. Ich freue mich, dass Österreich hier einen sehr klaren Standpunkt einnimmt und die Menschenrechtsverletzungen auf der von Russland annektierten Halbinsel […]

Bundesrats-Enquete: Kinder- und Jugendhilfe
16. November 2018

Bei einer Enquete zum Thema Kinder- und Jugendhilfe diskutierten Abgeordnete aus Bundesrat und Nationalrat über den aktuellen Handlungsbedarf in der Jugendwohlfahrt. In meinem Redebeitrag verwies ich vor allem auf die Rechte, die aus dem Menschenrecht auf Privat- und Familienleben, der Kinderrechtskonvention und unserem Bundesverwaltungsgesetz hervor gehen – wie das Recht der Kinder auf Kontakt zu den leiblichen Eltern. Und darauf, […]

Das Regierungsprogramm sieht im Kapitel „Nutzung von digitalen Medien“ umfassende Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Internets sowie für bessere Medienkompetenz und Empowerment vor: „Die Digitalisierung schreitet in allen Lebensbereichen voran und bietet große Chancen für die Zukunft, die genutzt werden wollen. Zugleich birgt sie aber auch Herausforderungen bzw. Gefahren, […]

80. Gedenktag der Novemberpogrome
9. November 2018

Heute jähren sich die Novemberpogrome zum 80. Mal. In der Pogromnacht von 9. November wurden jüdische Geschäfte geplündert, Synagogen zerstört und tausende Juden inhaftiert. Die Bundesregierung nimmt diese historische Verantwortung ernst: 100 Shoah-Überlebenden waren auf Einladung der Republik diese Woche in Wien. Die Bundesregierung hat ihre Unterstützung zur Errichtung einer Namens-Gedenkmauer in Wien für die in […]

Artikel 1 der EU Grundrechte-Charta besagt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen.“ Leider ist diese unantastbare Würde des Menschen in unserer Zeit immer wieder bedroht – insbesondere durch moderne Sklaverei in Form von Menschenhandel. Anlässlich des EU-Tags zur Bekämpfung des Menschenhandels veranstaltete die im Außenministerium angesiedelte Taskforce Menschenhandel […]

Bei der Nationalratssitzung am 25. Oktober 2018 wurden meine Anträge aus dem letzten Menschenrechtsausschuss angenommen. Darin wird die Regierung aufgefordert konsequent gegen die Todesstrafe einzutreten, auf die Weiterführung des Friedensdialogs in Nicaragua hinzuwirken, und sich  international gegen die Verfolgung religiöser Minderheiten – insbesondere christlicher Minderheiten – einzusetzen.   Hier meine Rede zu unseren drei Anträgen aus der Plenarsitzung zum […]

Für die gleichen im Rahmen einer Erwerbstätigkeit eingezahlten Beiträge stehen Arbeitnehmern selbstverständlich die gleichen Leistungen zu: Aber die Familienbeihilfe ist eine Sonderleistung, für die nicht vom Arbeitnehmer eingezahlt wird. Der FLAF wird hauptsächlich aus Arbeitgeberbeiträgen gespeist! Die Arbeitnehmerfreizügigkeit verlangt von uns, nicht nach Staatsangehörigkeit zu diskriminieren: Tun wir auch nicht! Wir gehen nach Wohnort vor, […]

Weltweit sind mehr als 200 Millionen Frauen und Mädchen Opfer weiblicher Genitalverstümmelung, in einigen afrikanischen Staaten sogar mehr als 90 % der weiblichen Bevölkerung. Somalia etwa ist das Land mit der weltweit höchsten FGM-Prävalenz („Female Genital Mutilation“) – laut UNESCO sind dort 98 % der weiblichen Bevölkerung betroffen. In Österreich leben Schätzungen zufolge bis zu 8.000 […]