Nationalratsitzung
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Neueste Beiträge

Besuch des Sehtechnik-Herstellers VIDEBIS mit Frau Bundesministerin Christine Aschbacher und Bezirksparteiobmann Erol Holawatsch in Floridsdorf. VIDEBIS leistet einen unschätzbaren Beitrag zur Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigungen am Arbeitsplatz! Ein herzliches Dankschön an VIDEBIS-Geschäftsführer Christian Zehetgruber, Michael Pichler von Zero Project Österreich, Prof. Fürst von der Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen Österreichs sowie allen Organisatoren für […]

#Weltkindertag2020: Kinder sind unser höchstes Gut! Sehr gefreut habe ich mich, diese Woche gemeinsam mit unserer Familienministerin Christine Aschbacher die St. Elisabeth-Stiftung Wien zu besuchen. Geschäftsführerin Nicole Meissner stellte uns die Förderprojekte für Mütter in schwierigen Situationen sowie die Schwangerenberatung der Stiftung vor. Dazu Ministerin Aschbacher: „Wir müssen als Gesellschaft jene Rahmenbedingungen schaffen, um Frauen Perspektiven […]

Der Sterbewunsch verschwindet, wenn die Umstände verbessert werden! Das Thema Altern in Würde zieht sich wie ein roter Faden durch den Sozialbericht 2019. In meiner Rede bei der Nationalratssitzung am 23.9. erkläre ich, warum das Alte, Welke und Sterbende unsere Gesellschaft reicher macht, wie wir Pflege, Hospiz- und Palliativmedizin ausbauen können, um den Menschen ein […]

Sterbehilfe: Worum es in der Debatte geht
21. September 2020

Ein VP-internes Informationsschreiben fasst die Problematik der Sterbehilfe sehr gut zusammen. Dazu hier der Text sowie das PDF-Dokument als Download. „Wir bekennen uns zur Würde jedes Menschen am Ende des Lebens. Jeder Sterbende ist ein Lebender – bis zuletzt. Niemand darf am Ende seines Lebens allein gelassen werden. Dies bedeutet für uns, ein Klima der […]

70 Jahre Charter der Heimatvertriebenen
14. September 2020

Am 11. September gedachten wir im Parlament auf Einladung des NR-Präsidenten Sobotka 70 Jahre Charta der Vertriebenen. Ein beachtliches Dokument! Absolut nicht nationalistisch, bekennt sie sich doch zu „einem freien und geeinten Europa“. Absolut nicht revanchistisch, hält sie ausdrücklich einen „Verzicht auf Rache und Vergeltung“ fest. Und das, obwohl 1950 noch ganz nah dran war […]

Ausweitung der „Sterbehilfe“ – ein Überblick Niederlande Seit 2002 von mehr als 60.000 Menschen in Anspruch genommen (ges. 17 MioEw) 2017: mehr als 6.500 Fälle 2019: 4,5 % der Gesamtsterbefälle Jedes Leiden kann sofort beendet werden, wenn es als unerträglich diagnostiziert wird: B. Demenzkranke, Depressive, Menschen mit Behinderungen, Alkoholkranke 2013: Legalisierung von Euthanasie für Minderjährige: […]

In seinem Redebeitrag auf der Internationalen Hartheim Konferenz „Sinn und Schuldigkeit“ kommt Tobias Moretti auf einige ganz große, zentrale Fragen des Lebens und unserer Gesellschaft zu sprechen und zieht eine unbequeme, aber umso wichtigere Bilanz über unser Verständnis von Ethik. Warum Glück nicht gleich Nutzen ist, weshalb unsere Gesellschaft Platz für das Nicht-Normale, das Welke […]

Sterbehilfe-Schicksale
19. August 2020

Oft erschließt sich die Wirklichkeit am besten durch persönliche Geschichten. Deswegen habe ich hier einige Schicksale von Menschen dokumentiert, die aufgrund geltender gestzlicher Regelungen in manchen Staaten, zur Euthanasie gedrängt wurden oder in ihrer Verzweiflung keinen anderen Ausweg sahen, als ihr Leben frühzeitig zu beenden.Diese Geschichten führen uns drastisch vor Augen, wie schnell ältere und kranke Menschen […]

Zum zweiten Mal wird am 22. August der 2019 von den Vereinten Nationen eingeführte Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer von Gewalthandlungen aufgrund der Religion begangen. Glaube und Religion sind für einen Großteil der Menschen auf dieser Erde von höchster Bedeutung. Gleichzeitig wird die Freiheit den persönlichen Glauben zu leben von unterschiedlichen Kräften in vielen […]

Facebook löschte seit April mehr als sieben Millionen Corona-kritische Beiträge, die dem Online-Netzwerk zufolge die Gesundheit von Menschen gefährden könnten. Gleichzeitig geht Facebook stärker gegen „Rassismus und Hassrede“ sowie „Weltverschwörungstheorien“ vor. In diesem Anliegen löschte Facebook im 2. Quartal 2020 22,5 Millionen Beiträge, darunter traditionelle Faschingsbilder mit schwarz geschminkten Menschen in Belgien und Holland. Ich halte diese Vorgänge für […]

Nach der Entscheidung assistierten Suizid und Euthanasie auch für Minderjährige zu legalisieren, lassen die Niederlande mit einem weiteren umstrittenen Gesetzesurteil aufhorchen: Aktive „Sterbehilfe“ ist nun auch bei Demenzkranken möglich – ohne eindeutige Willensbekundung. Ein weiteres Beispiel dafür, dass Grenzen nicht halten. Seit der Legalisierung von Euthanasie und assistiertem Suizid in den Niederlanden im Jahr 2001 […]

(c) Titelbild: Christian Mueller – ÖVP-Klub Die 2014 vom Hauptausschuss eingesetzte Enquete-Kommission, der Vertreter aller Fraktionen angehörten, widmete sich sehr ausführlich dem Thema „Würde am Ende des Lebens“. Dazu wurden zwischen 2014 und 2015 in zehn Sitzungen zahlreiche Experten aus Medizin, Wissenschaft und Ethik befragt. Die Erkenntnisse und Empfehlungen, die aus der parlamentarischen Enquete gewonnen werden […]

Für Familien. | Familienkrisenfonds –  50€ pro Monat für maximal 2 Monate–  Die Auszahlung erfolgt automatisch bei Arbeitslosigkeit–  Ausbezahlt als Gesamtsumme beginnend ab 13.7. | Familienhärteausgleich –  Bis zu 3.600 Euro–  Auszahlung durch das Familienministerium–  Berechnung abhängig von der Anzahl und dem Alter der Kinder–  Finanzielle Hilfe für Familien, die durch die Coronakrise unverschuldet Einkommensverluste haben | Kinderbonus […]

Weitreichende Maßnahmen für den Einsatz der Österreichischen Regierung in Bezug auf die Situation in der Sonderverwaltungszone Hongkong konnten wir bei der vergangenen Plenarsitzung in einem gemeinsamen Antrag mit allen Parteien beschließen. In dem Antrag fordern wir die Bundesregierung dazu auf: den einseitigen Erlass des Sicherheitsgesetzes als Verstoß gegen Hongkongs Autonomie und Verletzung von Grund- und […]

Bei der letzten Nationalratssitzung wurde unser Antrag zur menschenrechtlichen Situation in Venezuela einstimmig angenommen. Eine wichtige Initiative! 529/A(E) XXVII. GP Entschließungsantrag der Abgeordneten Reinhold Lopatka, Gudrun Kugler, Ewa Ernst-Dziedzic, Michel Reimon Kolleginnen und Kollegen betreffend die aktuelle politische und menschenrechtliche Situation in Venezuela Venezuela befindet sich in einer politischen, wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Krise. Seit […]