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Neueste Beiträge

18. und 19. Juli 2022, Hofburg, Wien: Eröffnungsredner Mykola Kuleba, Betreiber von Schutzhäusern in der Ukraine, sagte: „Ukrainische Kinder sind nicht anders als Eure Kinder.“ Wir sollen ihnen auch in den Aufnahme-Ländern helfen, indem wir Traffickingopfer identifizieren, insbesondere Kindern besonderen Schutz zukommen lassen, ausbeuterische Nachfrage eindämmen und Prävention vorantreiben, auch über Online-Plattformen und Social Media. […]

Vom 02. – 06. Juli fand in Birmingham die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE statt, bei der ich nicht nur meinen Bericht und meine Resolution als Berichterstatterin für das Zweite Generalkomitee präsentierte, sondern auch als Berichterstatterin für das Komitee wiedergewählt wurde. Ich freue mich, dass meine Resolution, die konkrete Handlungsempfehlungen für die 57 Parlamente […]

Filmvorführung: Ashes in the Snow
15. Juni 2022

Im Zuge des Jahrestages der Trauer und Hoffnung lud ich gemeinsam mit dem Botschafter der Republik Litauen, S. E. Donatas Kušlys, zu einem Kinoabend im Urania-Dachsaal ein. Nachdem am 15. Juni 1940 die Rote Armee in Litauen einmarschiert war, begannen vor 81 Jahren, am 14. Juni 1941, die Massendeportationen von Litauern nach Sibirien. Um an […]

Anlässlich des Jahrestages der Trauer und Hoffnung vom 14. Juni 1941 in Litauen, an dem die Massendeportationen durch die Sowjetunion von Menschen aus den 1940–1941 besetzten Gebieten nach Sibirien begannen, lade ich gemeinsam mit dem Botschafter der Republik Litauen S. E. Donatas Kušlys zu einem bewegenden Kinoabend im Uraina-Dachsaal ein: Filmscreening „Ashes In The Snow“  […]

Im Rahmen des jährlichen Bürotreffens der parlamentarischen Versammlung der OSZE präsentierte ich im April als Berichterstatterin für das Zweite Generalkomitee meinen Jahresbericht und Resolutionsentwurf. In dem breiten Themenfeld Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt unseres Komitees ist das Anliegen meines Berichts, einige Entwicklungen von aktueller Brisanz aufzuzeigen. Hier dazu einige Beispiele: Im Bereich Wirtschaft ist es […]

Im Rahmen einer Online-Veranstaltung der parlamentarischen Versammlung der OSZE besprachen wir mit über 100 Parlamentariern, Experten und Vertretern aus den Mitgliedsstaaten die Möglichkeiten und Herausforderungen in der Energiewende. Die Veranstaltung kann online nachgehört werden unter: https://www.oscepa.org/en/news-a-media/press-releases/2022/upcoming-parliamentary-web-dialogue-on-the-clean-energy-revolution Außerdem die Presseaussendung der OSZE PV zum Event: COPENHAGEN, 4 February 2022 – Today’s OSCE PA Parliamentary Web Dialogue on […]

Die Kronzeugin: Eine Staatsbeamtin über ihre Flucht aus der Hölle der Lager und Chinas Griff nach der Weltherrschaft, von Sayragul Sauytbay, Alexandra Cavelius Topaktuell: Über den Überwachungsstaat und jene schrecklichen Dinge, die ethnische Minderheiten, vorwiegend muslimische Uiguren und Kasachen, in China erleiden. Über die Pläne Chinas, ihre Herrschaft zu expandieren, beginnend mit billigen Krediten und […]

In den Flüchtlingslagern in Bosnien
15. Juli 2021

Als stellvertretende Vorsitzende des Ad-Hoc Komitees für Migration besuchte ich gemeinsam mit dem Sonderbeauftragten und Koordinator der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels, Dr. Valiant Richey, von 11. bis 14. Juli 2021 Bosnien und Herzegowina. Im Zuge unserer Reise trafen wir verschiedene Regierungsvertreter wie den Sicherheitsminister von Bosnien und Herzegowina Selmo Cikotic, den Ministerpräsidenten des […]

Als neu gewählte Berichterstatterin des Zweiten Generalkomitees der Parlamentarischen Versammlung der OSZE danke ich allen Delegationsmitgliedern, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben! Der Aufgabe, als Berichterstatterin des Allgemeinen Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt in der OSZE-PV zu wirken, sehe ich mit großer Freude entgegen. Viele wichtige Anliegen wie die Unabhängigkeit des europäischen Wirtschaftsraums, […]

Download my flyer: KUGLER Candidate Rapporteur Second General Committee Dear Colleagues, I write to you to request your support for my candidacy for the position of Rapporteur for the Second General Committee of the OSCE Parliamentary Assembly. We are facing times of unprecedented change, especially in the areas of economics, science, technology and environment. How […]

Nein zum Matic-Bericht
28. Juni 2021

Matic-Report: SPÖ, Grüne und NEOS: für Abtreibung als Menschenrecht und „Gesundheits“-maßnahme für die Einschränkung der Gewissensfreiheit ist die Subsidiarität selektiv egal Mein Zugang ist: Schwangerschaft ist keine Krankheit und Abtreibung weder Gesundheitsdienstleistung noch Menschenrecht. Ja zum Kind ermöglichen und die Zahl der Abtreibungen senken Gewissensfreiheit hochhalten und unterschiedliche Zugänge respektieren altersadäquate Sexualerziehung Unterstützung von Familien […]

Georgischer Nationalfeiertag
26. Mai 2021

Allen Georgierinnen und Georgiern gratuliere ich herzlich zum heutigen Nationalfeiertag! Georgien begeht in diesem Jahr außerdem das 30. Jubiläum der Wiedererlangung seiner Unabhängigkeit nach dem Fall des Kommunismus im Jahr 1991. Ein Tag großer Dankbarkeit, an dem wir unsere Verbundenheit mit dieser starken, zutiefst europäischen Nation, die viele Herausforderungen zu meistern hat, ausdrücken. გილოცავთ ეროვნული […]

Spannende Begegnungen mit dem Ministerpräsidenten Ciocoi der Republik Moldau und der weißrussischen Bürgerrechtlerin und Kandidatin bei der Präsidentschaftswahl in Belarus 2020, Swetlana Tichanowskaja. Österreich hat eine besondere Verantwortung für die Länder Osteuropas: Wir können auf unterschiedlichsten Ebenen beitragen, um diese Länder auf ihrem Weg in die westliche Welt zu unterstützen: bei Reformen im Sozialbereich und der Justiz, […]

Hier ein paar Fakten zum Thema Abschiebung nach Georgien einer Mutter mit Kindern: 2009: Erstantrag auf Asyl 2010: rechtskräftige Abweisung des Antrages. Trotz Ausreiseverpflichtung nicht ausgereist. 2012: neuerlicher Asylantrag. Kurz darauf: Antrag rechtskräftig abgewiesen. Anschließend reiste die Mutter mit der älteren Tochter aus und ging zurück nach Georgien. 2014 reiste sie mit der Tochter mit […]