Am 10. Dezember 1948, nach den Wirren des zweiten Weltkriegs und im Blick auf die großen tödlichen Ideologien der 1. Hälfte des 20 Jahrhunderts, wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte beschlossen. Zwei Jahre lang arbeiteten Vertreter aller Kulturkreise und Religionen unter der Leitung von Eleanore Roosevelt gemeinsam daran. Auf einzelne Rechte und deren Ursprung – […]

Am 4. Dezember nahm der Menschenrechtsausschuss meinen Antrag zur Verbesserung von Haftbedingungen in EU- und Drittstaaten einstimmig an. Der Antrag unterstützt die Möglichkeit der Haft in der Heimat und vereinfacht damit die Resozialisierung von ausländischen Häftlingen in ihren Heimatländern und bringt gleichzeitig eine Entlastung der Gefängnisse in Österreich. Etwas mehr als die Hälfte der ca. 9000 Gefangenen in Österreich sind ausländische […]

In einer parlamentarische Anfrage an Außenministerin Kneissel habe ich meine Besorgnis über die Menschenrechtsverletzungen auf der Krim ausgedrückt und erfragt, in Welcher Form Österreich die Zivilbevölkerung auf der Krim, insbesondere der Volksgruppe der Krimtartaren, unterstützen kann. Ich freue mich, dass Österreich hier einen sehr klaren Standpunkt einnimmt und die Menschenrechtsverletzungen auf der von Russland annektierten Halbinsel […]

Der 10. Oktober ist der Welttag gegen die Todesstrafe, 2007 wurde dieser Tag von der Europäische Union und dem Europarat zum „Europäischer Tag gegen die Todesstrafe“ erklärt. Schätzungen zufolge warten derzeit zwischen 19.000 und 24.000 Menschen auf ihre Hinrichtung, allerdings ist von einer hohen Dunkelziffer auszugehen. Besorgniserregend sind vor allem auch die Entwicklungen in Bezug auf Hinrichtungen von minderjährigen Personen im […]