Neueste Beiträge

Organisatoren betonen die Wichtigkeit des gemeinsamen Gebets inmitten einer politisch turbulenten Situation Über 250 Gäste fanden sich heute um 08.00 Uhr früh beim interkonfessionellen Gebetsfrühstück des Parlaments im Dachfoyer der Hofburg ein. Nach dem überaus positiven Echo des letztjährigen Parlamentarischen Gebetsfrühstücks hatte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka gemeinsam mit 40 Abgeordneten vier verschiedener Parlamentsfraktionen wieder zu dieser […]

CSI-Schweigemarsch für verfolgte Christen
24. Mai 2019

Am 24. Mai fand der CSI-Schweigemarsch für verfolgte Christen statt. Ich durfte dort die Grüße und Unterstützung unseres Bundeskanzlers Sebastian Kurz überbringen. Dazu meine Rede: „Die Verfolgung von Christen grenzt an Völkermord, so der britische Außenminister Jeremy Hunt. 80% der aufgrund ihres Glaubens verfolgten Personen sind Christen. Die erklärte Absicht der Täter ist es, die […]

Rückblick auf 1,5 Jahre Regierungsarbeit
24. Mai 2019

Durch die unsäglichen Ereignisse der vergangenen Tage sind Neuwahlen leider notwendig geworden. Ich sage bewusst leider: Viele positive Reformen hatten wir bereits beschlossen. Einige Highlights, Beschlüsse und Reformen der letzten 1,5 Jahre Regierungsarbeit Nulldefizit durch Doppelbudget 2018/2019: Ein Ende der Schuldenpolitik ohne neue Steuern und der erster administrativer Überschuss seit 1954! Größte Verfassungsreform seit rund 90 Jahren: Bisher gemischte […]

Rund um das Kinderkopftuchverbot in Kindergärten und Volksschulen wurde in einer Ausschussfeststellung festgehalten, das weder die jüdische Kippe noch der Patka der Sikh mitbetroffen sind. Im Jänner hatten sich Vertreter der Religionsgemeinschaft der Sikh besorgt an mich gewandt. Ich bedanke mich bei allen Kollegen, die sich für diese Ausschussfeststellung eingesetzt haben! Für manche ist diese Unterscheidung […]

IS-Sondertribunal einrichten!
23. Mai 2019

Nach der Inhaftierung von zahlreichen Kämpfern des sogenannten IS im Norden Syriens, sehen sich Syriens Kurden vor der Herausforderung, die Terroristen strafrechtlich zu verfolgen. Sie appellierten im April an die Vereinten Nationen (UNO), Sondergerichte für inhaftierte IS-Kämpfer einzurichten, da es im Norden des Landes nicht adäquate Möglichkeiten gebe, die Kämpfer juristisch zu belangen (weiterlesen…) Artikel ORF zum Nachlesen auf: https://orf.at/stories/3122701/ […]

Am 23. April war Prof. Christine Gichure, die Leiterin der „School of Humanities and Social Sciences“ der Strathmore University im kenianischen Madaraka mit einer Gruppe Studenten im ÖVP-Parlamentsklub zu Besuch, um über das Thema Menschenrechte zu lernen und diskutieren. Eine interessante kulturübergreifende Diskussion, bei der ich wieder einmal festgestellt habe, wie viel wir von afrikanischen Kulturen lernen können! […]

„Barrierefreiheit ist kein Nischenproblem“, so Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek bei der Pressekonferenz „Barrierefreiheit in öffentlichen Einrichtungen“ von Volksanwaltschaft und Behindertenanwalt. Barrierefreie Mobilität und Teilhabe an der Gesellschaft ist nicht nur für Menschen mit Behinderung sondern genauso für Eltern mit Kinderwagen und ältere Menschen zentral. In einem Ministerratsvortrag im April 2019 wurde bestätigt, dass der Nationale Aktionsplan […]

Besuch im Völkermord-Museum in Yerewan, Armenien. 1,5 Mio. Armenier wurden 1915 durch die Osmanen ermordet. 2015 hat unser Parlament den Völkermord durch eine gemeinsame Erklärung der Klubobleute anerkannt. Dafür sind uns die Armenier sehr dankbar. Leider haben dies weltweit nur rund 30 Länder getan. Es ist ein Skandal, dass die Armenier nach allem, was ihnen […]

ÖVP / Armenien / Freundschaftsgruppe / Kugler – 14.05.2019, 10:06 | OTS0050 | ÖVP Parlamentsklub  Kugler: Armenien spielt für Österreich eine große Rolle  ÖVP-Abgeordnete berichtet von der ersten Reise der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich–Armenien nach Armenien in dieser Legislaturperiode (Wien/OTS) – Erstmals fand vor wenigen Tagen eine Reise der bilateralen parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich–Armenien statt. Für das österreichische Parlament […]

Bitte wählen gehen – am 26. Mai finden die EU-Wahlen statt! Dazu die herzliche Einladung zwei ÖVP-Kandidaten im Vorfeld persönlich kennenzulernen – beim Europa-Kaffee mit Staatssekretärin Mag. Karoline Edtstadler und Europa-Abgeordneten Mag. Lukas Mandl am Muttertag, 12. Mai ab 12.30 im Cafe Falk, Wagramer Straße 137, 1220 Wien (zur Einladung). Wer Kandidat Pirchner persönlich kennenlernen möchte, kann auch am 13. Mai um […]

Am 6. Mai durfte ich in Vertretung von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka an der Abschlussveranstaltung des Projektjahrs der Muslimischen Jugend gegen Antisemitismus teilnehmen. Eine beeindruckende Veranstaltung!   Dazu meine Rede: Sehr geehrte Damen und Herren, Es ist ein Privileg für mich, Zeugin zu sein eines solchen Projekts und des eben gehörten Aufeinanderzugehens […]

Eine umfassende Studie im Auftrag des britischen Außenministers Jeremy Hunt über die weltweite Christenverfolgung kommt zu dem Schluss, dass die Verfolgung von Christen in einigen Regionen der Welt nach UN-Definition bereits das Ausmaß eines Genozids erreicht hat und die Religionsgruppe der Christen in diesen Gebieten zu verschwinden droht. Schätzungen zufolge zielt 80% der religiösen Verfolgung […]

„Für manche ist der Machtverlust unerträglich. Sie wurden zu düsteren Propheten des Endes der Demokratie und des Abgleitens in den Faschismus. Dazu hat der kritisch-linke Philosoph Rudolf Burger alles gesagt: „Der Faschismus bricht in Österreich dann aus, wenn die SPÖ nicht mehr in der Regierung sitzt.““ (Andreas Khol in „Die Presse“ vom 9. 1. 2018). […]