Neueste Beiträge

Das Jesidentum ist eine uralte monotheistische Religion mit Elementen aus westiranischen, altmesopotamischen Religionen sowie aus Islam, Judentum und Christentum. Ihre Wurzeln reichen bis zu 4.000 Jahre zurück. Über die Zahl der Jesiden gibt es nur Schätzungen – weltweit sollen es etwa eine Million sein. In Österreich dürften aktuell rund 1.000 Jesiden leben, der Großteil in […]

Der Rechnungshof kritisiert seit Jahren (zuletzt im Follow-up-Bericht im Mai 2017 aus der Reihe Wien 2017/6) völlig zu Recht, dass der Finanzdirektor der Stadt Wien, der in erster Linie die Stadt Wien als Auftraggeber zu vertreten und dabei auf die Einhaltung der Prinzipien der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit zu achten hat, nicht gleichzeitig Aufsichtsratsmitglied in […]

Für mehr E-Autos im Wiener Fuhrpark
27. Juni 2017

Die Ansätze zur mehr E-Mobilität nehmen an Fahrt auf. Immer noch gibt es aber Hemmschwellen, die einen Durchbruch dieser nachhaltigen Transporttechnologie verhindern. Hierzu zählt die Befürchtung der Autofahrer, dass die E-Fahrzeugtechnologie Technologie noch nicht ausgereift ist. Auch bei Einführung anderer richtungsweisender, neuer Technologien hat sich gezeigt, dass ihr Durchbruch davon abhängt, dass in der Anfangsphase […]

Im August 2014 hat die zuständige Stadträtin Maria Vassilakou angekündigt, einen zentralen Busbahnhof zu schaffen, weil es laut Studie der MA 46 in Wien keinen einzigen Busterminal gibt, der internationalen Standards gerecht wird. Als Teil des rot-grünen Regierungs-übereinkommens wurden vergangenen Juli drei mögliche Standorte (Erdberg, Handelskai und Verteilerkreis Favoriten) präsentiert, die Entscheidung sollte noch im […]

Seit 1. April 2017 können auch Asylwerberinnen und Asylwerber, die seit drei Monaten zum Asylverfahren zugelassen sind, bewilligungsfrei haushaltstypische Dienstleistungen in Privathaushalten (z.B. Gartenarbeiten, Kinderbetreuung etc.) mit einer Entlohnung über den Dienstleistungsscheck übernehmen. Die Zulassung zum Asylverfahren wird mit der Aufenthaltsberechtigungskarte (weiße Karte) nachgewiesen. Der Grundgedanke des Dienstleistungsschecks ist es, Arbeiten in privaten Haushalten wie […]

Kugler über die Umweltpolitik der Stadt Wien
27. Juni 2017

Aus dem Pressedienst der Stadt Wien: GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler (ÖVP) bezeichnete die Umweltpolitik von Stadträtin Ulli Sima als „verbesserungswürdig“. Zum einen komme in Wien die Überregionalität zu kurz – Kugler wünschte sich einen Ausbau der Städtepartnerschaften, etwa mit der ukrainischen Stadt Lemberg, die derzeit mit einem Müllproblem kämpfe. Außerdem müsse Umweltpolitik als „ressortübergreifende […]

VP-Kugler: Europa braucht mehr Platz in Wien
27. Juni 2017

Wien muss mitgestalten, statt zusehen – Absage an Sozialunion! Wien (OTS) – „Faktum ist: Europa braucht viel mehr Platz in Wien. Wien muss die Verantwortung in und für Europa ernst nehmen, und sich stärker im Osten und Südosten engagieren“, so ÖVP Wien Gemeinderätin Gudrun Kugler zum Thema Europa in der heutigen Debatte zum Rechnungsabschluss 2016. […]

Die MA 42 bedient sich bei der Erledigung ihrer Aufgaben neben der eigenen Bediensteten einer größeren Zahl von Saisonarbeitern. Als solche Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeitern sollten auch vermehrt Asylwerber, bei denen die Zuerkennung des internationalen Schutzes unter Berücksichtigung vorliegender Erfahrungswerte sehr wahrscheinlich ist, beschäftigt werden. Die Vorteile lägen auf der Hand: Man ermöglicht Asylwerbern und Asylberechtigten […]

(im Bild der wegen Baumängeln geschlossene aber dringend benötigte Durchgang von der Geburtenstation zur OP im Wilhelminenspital (c)Kugler) Trotz massiver Kritik des Stadtrechnungshofes im Jahr 2011 an den Zuständen in der geburtshilflichen Abteilung des Wilhelminenspitals sind die dortigen Arbeitsbedingungen noch immer sehr schlecht. So gibt es beispielsweise nach wie vor zu wenig ärztliches Personal aber […]

Eine Elternschaft verändert das Leben von Mutter und Vater einschneidend. Daher erwägen nicht wenige Paare bei einer ungewollten Schwangerschaft einen Schwangerschaftsabbruch. Rund 130.000 Frauen bzw. Paare entschließen sich in Deutschland jährlich zu diesem Eingriff. Ein Schwangerschaftsabbruch kann viele Gründe haben. Auch einige körperliche Erkrankungen der Mutter gehören dazu, ebenso seelische Probleme oder auch ein mangelhaftes […]

Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen, stehen meist unter einer enormen psychischen Belastung und nicht selten unter psychischem Druck dritter Personen aus ihrem persönlichen Umfeld. Es ist daher wichtig, das Recht der Frau auf umfassende Information über Alternativen zu und Folgen von Schwangerschaftsabbrüchen zu stärken. Beratung durch kompetente Betreuungsstellen, niederschwellige und ausreichende finanzielle Unterstützung sowie […]

In Österreich hat der Oberste Gerichtshof Schadenersatz bisher nur in solchen Fällen zugesprochen, in denen aufgrund einer fehlerhaften pränatalen Diagnose eine Behinderung oder Missbildung des Kindes nicht erkannt wurde und die (in Österreich gemäß § 97 StGB bei Vorliegen einer „embryopathischen Indikation“ straffreie) Abtreibung des Kindes unterblieben war. In diesen Fällen ist nach Ansicht des […]

Rechnungsabschlussdebatte am 26. und 27. Juni
24. Juni 2017

Mit rund 20% der österr. Bevölkerung bestreitet Wien 62,7% der gesamten Mindestsicherungsausgaben. 35,9% aller österr. Arbeitslosen und 41% aller Schulungsteilnehmer leben in Wien. „Stadt“ muss vielmehr für „Möglichkeiten“ stehen! Auch wichtig zu lesen: Wien: 1,6 Milliarden Euro neue Schulden in nur drei Jahren – http://derstandard.at/2000059728925/Wien-1-6-Milliarden-Euro-neue-Schulden-in-nur-drei

In Landtagen wie im Nationalrat ist das Gelöbnis der gewählten Mandatare auf die Republik bzw. das jeweilige Bundesland, die Beachtung der Gesetze sowie die Erfüllung der aufgrund des Mandats erwachsenen Pflichten wichtiger Bestandteil des Selbstverständnisses unserer Republik und des Abgeordnetenmandats an sich. § 19 Wiener Stadtverfassung regelt das Gelöbnis in Wien für die Mitglieder des […]

kathPress: Österreich/Kirche/Christenverfolgung/Schweigemarsch/CSI/Schönborn Wien: Tausend Teilnehmer bei Kundgebung für verfolgte Christen utl: Kardinal Schönborn und zahlreiche weitere Kirchenvertreter führten CSI-Schweigemarsch durch die Wiener Innenstadt an – CSI-Generalsekretär Kuhn: „Einsatz für Religionsfreiheit ist es wert, auf die Straße zu gehen“= Wien, 9.6.2017 (KAP) Knapp tausend Teilnehmer, allen voran Kardinal Christoph Schönborn, haben am Freitagnachmittag am Schweigemarsch für […]