Um die Rechte und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung in Österreich noch besser zu schützen, konnten wir bei der Sitzung des Nationalrats am 20. Jänner 2021 einen umfassenden Antrag einbringen. Ich freue mich, dass der Antrag die Unterstützung aller Parteien fand. Besonders erfreulich ist auch, dass wichtige Anliegen in den Antrag Eingang gefunden haben, wie […]
Nicolás Gómez Dávilas: Ein Denker mit Erbe Der kolumbianische Denker Gómez Dávila lässt kaum jemanden gut wegkommen, dennoch erkennt er die Würde jedes Menschen. In Zeiten von Pandemie und Terror, Cancel Culture und Fake News, bewahrt man mit seinen Aphorismen einen kühlen Kopf. Ein Beitrag in der Serie “Mein Klassiker” der österreichischen Nationalrätin und ÖVP-Menschenrechtssprecherin […]
In einer Stellungnahme zum jüngsten Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs, mit dem das Verbot der Suizid-Beihilfe in Österreich gekippt wurde, kamen bewegende Worte vom Grazer Alt-Bürgermeister Alfred Stingl (SPÖ) und dem amtierenden Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP), für die das Erkenntnis „bei allem Respekt, den wir diesem Höchstgericht entgegenbringen, nicht nachvollziehbar“ ist. Denn mit diesem Erkenntnis werden “Türen […]
In meinem Büro hängt ein Bild von Robert Hammerstiel. Am 23. November 2020 ist er nach einem bewegten Leben, heimatvertrieben und mit einer großen Kunstkarriere, verstorben. Auf dem Bild in meinem Büro heißt es: “Es gibt viele Dinge, welche wir zeugen, Dinge, die uns das Fürchten lernen, die uns vernichten drohen. Unsere einziger Trost sind […]
Egoistische Freiheit ist eine Pervertierung der Freiheit auf Basis von Solidarität. Weihnachten hat eine Botschaft: nämlich auch an andere zu denken! Wir brauchen Solidarität, um die Pandemie zu besiegen. Die Stimmung im Hohen Haus ist an einem Tiefpunkt. Noch nie hörten wir so viele Schimpfworte, Untergriffe und Beleidigungen wie während der Sondersitzung am 21.12. von […]
Um der dramatischen Versorgungssitzung im Nordosten Syriens zu begegnen, haben wir bei der Nationalratssitzung am 13. Jänner einen Entschließungsantrag zur humanitären Versorgung in Syrien (1204/A(E)) eingebracht. Derzeit sind in Syrien rund 11 Mio. Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Besonders besorgniserregend ist die Situation im Nordosten des Landes, der immer wieder von Unterbrechungen der humanitären Hilfslieferungen […]
Im Krisenjahr 2020 hat die Eskalation des Konflikts in Tigray, Äthiopien besonders verheerende Auswirkungen: Sie trifft Äthiopien mitten in der COVID-19-Pandemie und während einer anhaltenden Heuschrecken- und Heerwurm-Plage. Unregelmäßige Regenfälle riefen in manchen Gebieten zudem große Schäden durch Überschwemmungen und Dürren hervor, während Vertreibungen durch ethnische Konflikte anhalten. Die äthiopische Regierung und die Vereinten Nationen […]
Hier einige interessante Links zur Debatte: Die Presse – Gastkommentar von Kristina Malina-Altzinger: https://www.diepresse.com/5910222/gebetsfeier-im-parlament-respektlose-untergriffe KathPress – Katholische Aktion kritisiert Standard-Berichterstattung: https://www.kathpress.at/goto/meldung/1968139/katholische-aktion-kritisiert-standard-berichterstattung Kleine Zeitung – Beitrag von Stephan Baier (Premium-Zahlschranke): Pro & Contra: Ist das Parlament der richtige Ort für öffentliche Gebete? « kleinezeitung.at Wiener Zeitung – Andreas Kirschhofer-Bozenhard: https://www.wienerzeitung.at/meinung/gastkommentare/2085417-Herde-ohne-Hirten.html Beitragsbild: (c) Parlamentsdirektion – Zinner
Sandra Norak ist eine deutsche Aktivistin, die sechs Jahre lang durch eine “Loverboy”-Masche Opfer von Prostitution wurde. Heute ist sie eine starke Stimme für die Menschenrechte von betroffenen Frauen. Sie hat erlebt, wie Mädchen und Frauen Gewalt ausgesetzt sind und sagt: “Ich habe in jedem Bordell Menschenhandel und Zwangsprostitution gesehen und das Nordische Modell sehe […]
Beitragsbild: (c) Parlamentsdirektion / Zinner „Wenig Licht vertreibt viel Dunkelheit!“ so Oberrabbiner Engelmayer im Rahmen der heutigen gemeinsamen Gebetsfeier „Hoffnung in der Krise“ im Parlament. Ich freue mich, dass das diesjährige große Parlamentarische Gebetsfrühstück als Livestream stattfinden und so zahlreiche Menschen in Österreich online mitbeten konnten. Ein schönes Zeichen der Hoffnung, in dem auch die […]
Heute haben die EU-Außenminister ein neues Sanktionsinstrument für eine effizientere Ahndung von Menschenrechtsverletzungen beschlossen. Eine Reaktion der Europäischen Union gegen individuelle Menschenrechtsverletzungen war bis jetzt viel komplizierter, teils sogar unmöglich. Die Strafmaßnahmen waren nur gegen gesamte Staaten möglich oder im Rahmen von speziellen Sanktion-Regimen der EU anwendbar, wie es sie zum Beispiel im Kampf gegen […]
Das Europäische Parlament fordert in seiner Resolution von 2014 zu sexueller Ausbeutung die Mitgliedsstaaten dazu auf, eine „Kampagne zur Sensibilisierung von Männern und zum Verbot von Sexkäufen“ durchzuführen, denn das Parlament „ist sich bewusst, dass Prostitution und Zwangsprostitution Auswirkungen auf Gewalt gegen Frauen im Allgemeinen haben können, da Untersuchungen zu Sexkäufern zeigen, dass Männer, die […]
Ich freue mich, dass unsere Anträge zum Schutz von Journalisten und zum Verbot von “Killer-Robotern”im Menschenrechtsausschuss am 26. November einstimmig angenommen wurden. Worum es bei diesen wichtigen Menschenrechts-Themen geht, hier zum Nachlesen in der OTS des VP-Parlamentsklubs: Wien (OTS/ÖVP-PK) – „Wir setzen uns weiterhin auf bi-, multilateraler sowie internationaler Ebene aktiv und vehement für den Schutz und […]
#16TagegegenGewaltanFrauen #orangetheworld Die Aktionstage zwischen dem 25. November (internationaler Gedenktag für alle Frauen und Mädchen die Opfer von Gewalt wurden) und dem 10. Dezember (internationaler Tag der Menschenrechte) werden weltweit genutzt, um das Ausmaß und die Ausprägungenformen von Gewalt gegen Frauen zu thematisieren. Gemeinsam mit der ÖVP-Frauensprecherin @Elisabeth Pfurtscheller wollen wir in diesem Jahr den […]
Frauenministerin Susanne Raab und Familienministerin Christine Aschbacher befürworten in ihren Stellungnahmen zur Bürgerinitiative “Fakten hlefen!” der Aktion Leben eine bundesweite anonymisierte Statistik über Schwangerschaftsabbrüche und eine anonyme Motivforschung. Beide Ministerinnen betonen in ihren Stellungnahmen, dass Politik und Gesellschaft Rahmenbedingungen schaffen müssen, die Schwangerschaftsabbrüchen vorbeugen und Frauen “Perspektiven aufzeigen, ja zum Kind sagen zu können”. Es […]
