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Neueste Beiträge

Mit dem Migrationsausschuss der Parlamentarischen Versammlung der OSZE besuchte ich Madrid und die Kanarischen Inseln. Das klingt nach Urlaub – aber wir haben hart gearbeitet. Wenn die Informationen stimmen, die ich bekommen habe, dann verlegt sich die Mittelmeerroute immer mehr Richtung Atlantik und via die Kanarischen Inseln. Ein Pull Faktor ist der relativ einfache Erwerb […]

Nachsehen: Interview zum demografischen Wandel
15. März 2025

„Migration ist keine Lösung für den demografischen Wandel.“ Mit exxpressTV habe ich darüber gesprochen, warum wir nachhaltige Maßnahmen brauchen, um die Veränderungen in der demographischen Struktur, die Überalterung und den Bevölkerungsrückgang in ländlichen Regionen zu bewältigen – und warum eine einseitige Fokussierung auf Migration nicht der richtige Weg ist. Der demografische Wandel ist ein Megatrend […]

Auf Lampedusa für die OSZE: Erstversorgung von neun Männern, die gerade mit einer Nussschale im Hafen angekommen sind. Sie haben die gefährliche Fahrt überlebt. Im Auffanglager frage ich einen von ihnen: Wie war Ihr Weg hierher? „Monatelang Wüste, Haft, Folter in Libyen, 15.000 Euro an Schlepper gezahlt.“ Warum Europa? „Arbeit.“ Nächster Schritt? „Asyl beantragen, und […]

Unter dem Eintopfbegriff BKS versteckt sich mehr als nur eine rein linguistische Debatte. Jeder Mensch hat eine besondere Beziehung zu seinem Herkunftsland, seiner Kultur und seiner Sprache. Diese Beziehung mit dem Argument der linguistischen Ähnlichkeit und unter dem Vorwand der Förderung von Integration zu zerstören, ist respektlos und ignoriert die kulturellen Besonderheiten der jeweiligen Länder. […]

VP-Kugler: Heimaturlaub von Asylberechtigten versteht niemand! Es braucht besonderes Augenmerk auf Systemmissbrauch in Österreich Wien (OTS): Die vergangene Woche von dem deutschen Privatsender RTL veröffentlichte Doku über afghanische Asylberechtigten, die das Asylsystem ausnutzen, indem sie Urlaub in dem Land machen, aus welchem sie angeblich fliehen mussten, schlug weit über die Grenzen Deutschlands Wellen. Jeden Monat […]

Kugler/Sieber: Mehr Schutz vor Kinder- und Zwangsehen in Österreich ÖVP-Menschenrechtssprecherin und ÖVP-Familiensprecher: Anhebung des Ehefähigkeitsalters auf ausnahmslos 18 Jahre Wien (OTS): Laut internationalen Studien sind zumindest 22 Millionen Menschen weltweit von Zwangsverheiratung betroffen, davon neun Millionen Kinder. Auch in Österreich kommt das Phänomen Zwangsheirat leider vor. Beim Thema Zwangsehen gehen Experten von einer hohen Dunkelziffer […]

Mit der OSZE in der Türkei
23. Mai 2024

Die Türkei ist das Land, das weltweit die höchste Zahl an Flüchtlingen aufnimmt. Jüngsten Daten zufolge halten sich mehr als 4,5 Millionen ausländische Staatsangehörige in der Türkei auf, von denen 3,4 Millionen internationalen Schutz suchen. Dabei bilden die größte ethnische Gruppe Syrer (3,1 Millionen), denen der Status des vorübergehenden Schutzes (Temporary Protection Status) gewährt wurde. […]

So manche Diskussion ermüdet mit hohlen Parolen und Orientierungslosigkeit. Fehlende gemeinsame Werte machen Europa schwach, unattraktiv – und Migranten integrationsunwillig. Selbst die Pluralität, zu der wir uns bekennen, braucht eine gemeinsame Wertebasis, denn ohne sie sind Verhaltensnormen kasuistisch und der Staat wird allmächtig. Jede Kultur ist eine Anerkennungsordnung, die sich im Rechtssystem artikuliert. Das jüdisch-christliche Erbe, […]

Zu Besuch auf Lampedusa
8. März 2024

Die Insel Lampedusa befindet sich an der Grenze Europas. Geographisch gesehen liegt sie bereits in Afrika und ist ein Migrations-Nadelöhr, das „Rettungsboot im Mittelmeer“, wie es die örtlichen Behörden nennen. Die Thunfische schmecken dort wie Fleisch und die Schildkröten legen am Strand ihre Eier ab. 6000 Menschen leben auf Lampedusa und führen ein sehr beschauliches […]

Für die OSZE (PA) in der Republik Moldau
10. März 2023

Für die OSZE (PA) war ich Anfang März in der Republik Moldau in meiner Funktion als Vizevorsitzende des Ad Hoc Committees für Migration. Dort traf unsere Delegation, bestehend aus Abgeordneten aus UK, Türkei, Deutschland, Zypern und Österreich, mit der örtlichen OSZE, mit UNHCR, IOM, UNICEF und NGOs, mit dem Parlament und einigen Ministern und den […]

OSZE PV Delegationsreise nach Lesbos
25. März 2022

Von 20.-22. März nahm ich an einer Delegationsreise der parlamentarischen Versammlung der OSZE nach Lesbos und Samos teil. Hier einige Eindrücke von unseren Begegnungen und der Situation vor Ort (einen ausführlichen Bericht finden Sie ganz unten):   Das Lager Mavrovouni ist das einzige verbleibende Lager auf Lesbos. Mit internationaler Hilfe hat die griechische Regierung ein […]

An 14. März besuchte ich mit einer Delegation der parlamentarischen Versammlung der OSZE verschiedene Aufnahmezentren sowie die Grenzregion zwischen Polen und der Ukraine.   An der der Grenze war es äußerst kalt. Die Hälfte der Menschen war zu Fuß unterwegs. Soldaten helfen das Gepäck zu tragen. Der „Verein der Hausfrauen“ eines Ortes in der Nähe […]

In Begleitung eines Sattelschleppers mit 22 Tonnen Hilfsgütern fuhr ich am 13. März mit meinem Kollegen Norbert Sieber an der polnisch-ukrainischen Grenze.    Auf der Autobahn begegneten uns unzählige Hilfstransporte aus unterschiedlichsten europäischen Ländern – die Herren in Rot (Beitragsbild) kommen aus Portugal und fuhren tagelang! Mutige Engländer fahren mit ihren eigenen Fahrzeugen mit medizinischer […]

Prostitution ist Gewalt an Frauen
25. November 2020

#16TagegegenGewaltanFrauen #orangetheworld Die Aktionstage zwischen dem 25. November (internationaler Gedenktag für alle Frauen und Mädchen die Opfer von Gewalt wurden) und dem 10. Dezember (internationaler Tag der Menschenrechte) werden weltweit genutzt, um das Ausmaß und die Ausprägungenformen von Gewalt gegen Frauen zu thematisieren. Gemeinsam mit der ÖVP-Frauensprecherin @Elisabeth Pfurtscheller wollen wir in diesem Jahr den […]

Rede zum Thema Migration – NR-Sondersitzung
8. Oktober 2020

Es gibt zwei Wege, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu gefährden: schrankenlose Zuwanderung ohne Rücksicht auf soziale Verträglichkeit und das Schüren von Ressentiments und Neid in der ortsansässigen Bevölkerung. In Wirklichkeit sind beide Wege populistisch, weil sie auf momentane Stimmungen reagieren, statt Strategien gegen Armut hier und dort zu entwickeln. Echt humanitäre Politik sieht anders aus.   […]

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