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Neueste Beiträge
Präsentation meines OSZE PV 2024 Berichts
29. April 2024

In meinem Bericht und Resolutionsentwurf für 2024 für die parlamentarische Versammlung der OSZE konzentriere ich mich auf die Künstliche Intelligenz. Jedes Jahr gibt es einen anderen Schwerpunkt, so waren es im Jahr 2022 Demografie, Migration und Umwelt und 2023 die Energiewende. In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt  auf Künstliche Intelligenz (KI). Das entspricht einerseits dem […]

Für die OSZE in Usbekistan
14. April 2024

Auf diesem Foto hinter uns liegt nicht der Aralsee. Sollte er aber. Deshalb reiste ich mit der OSZE nach Usbekistan.  Gemeinsam mit Abgeordneten aus den Niederlanden, Spanien, Kasachstan nahm ich viele Termine in Taschkent, Usbekistan, wahr. Darunter Mr. Sadik Safoev, First Deputy Chairperson of the Senate; Deputy Minister Jusipbek Kazbekov, Ministry of Ecology, Environmental Protection […]

Die durch gemeinsame Initiative der Volkspartei und der Grünen initiierte Bürgerversammlung zum Thema „Begrünung der Seestadt“ fand am 9. April unter reger Teilnahme der Anrainerinnen und Anrainer statt. Ihnen wurden leider keine konstruktiven Lösungen, sondern nur ein von den Fragen der Teilnehmenden sichtlich genervter Bezirksvorsteher und ideenlosen Vertreter des Magistrats präsentiert. Ein großes Team der […]

Im Rahmen einer Online-Veranstaltung der parlamentarischen Versammlung der OSZE besprachen wir mit über 100 Parlamentariern, Experten und Vertretern aus den Mitgliedsstaaten die Möglichkeiten und Herausforderungen in der Energiewende. Die Veranstaltung kann online nachgehört werden unter: https://www.oscepa.org/en/news-a-media/press-releases/2022/upcoming-parliamentary-web-dialogue-on-the-clean-energy-revolution Außerdem die Presseaussendung der OSZE PV zum Event: COPENHAGEN, 4 February 2022 – Today’s OSCE PA Parliamentary Web Dialogue on […]

Katastrophe und Überschwemmungen auch in Wien: Besonders hart wurde die Donaustadt getroffen. Hunderte von Kellern standen bis zu 2 Meter unter Wasser. Ein großer Dank den Feuerwehrleuten, die rund um die Uhr im Einsatz sind! Wir fordern nun eine Auswertung: Welche Straßenzüge waren besonders stark betroffen? Was kann man daraus ableiten? Das Wasser strömte aus […]

Als neu gewählte Berichterstatterin des Zweiten Generalkomitees der Parlamentarischen Versammlung der OSZE danke ich allen Delegationsmitgliedern, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben! Der Aufgabe, als Berichterstatterin des Allgemeinen Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt in der OSZE-PV zu wirken, sehe ich mit großer Freude entgegen. Viele wichtige Anliegen wie die Unabhängigkeit des europäischen Wirtschaftsraums, […]

Dom Vicente de Paula Ferreira C.Ss.R., Weihbischof der Erzdiözese Belo Horizonte, und Franziskanerpater Rodrigo Péret OFM, Berater der Kommission für Bergbau und ganzheitliche Ökologie der brasilianischen Bischofskonferenz, besuchten mich im Parlament und berichteten über den entsetzlichen Dammbruch von Brumadinho, bei dem mehr als 270 Menschen starben. Am 25.1.2019 brach der Rückhaltedamm einer Eisenerzmine des Bergbaukonzerns […]

Gedanken zum Regierungsprogramm 2020-2024 Link zum Regierungsprogramm: https://www.dieneuevolkspartei.at/Download/Regierungsprogramm_2020.pdf Ich freue mich über: Keine neuen Schulden – Steuersenkungen – vernünftige Migrationspolitik – schnellere Asylverfahren – starke Integrationsmaßnahmen – Maßnahmen gegen Frauenaltersarmut und Kinderarmut – Pflegekonzept – Klimaneutralität 2040 – ökosoziale Marktwirtschaft – etc. Aus meinen Arbeitsbereichen Menschenrechte und Familie freue ich mich besonders über:  Steuerverbesserungen für Familien: Erhöhung des […]

Klimaschutz: eine Frage des Respekts
6. August 2019

Umwelt- und Klimaschutz sind aus gutem Grund, noch mehr ins Zentrum der Arbeit aller Parteien gerückt. Umweltschutz ist eine Frage des Umgangs mit Geliehenem und eine Frage des Respekts: des Respekts vor der Schöpfung, vor der nächsten Generation, vor den Lebewesen. Die Zugänge der Parteien zum Klimaschutz sind sehr unterschiedlich: Für manche, so scheint es, […]

Maßnahmen gegen Kinderarbeit verstärken
11. Juni 2019

Laut der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) sind 152 Mio. Kinder weltweit von Kinderarbeit betroffen, 73 Mio. davon unter gefährlichen, gesundheitsschädigenden und ausbeuterischen Bedingungen. Häufig können diese Kinder nicht oder nicht regelmäßig die Schule besuchen. Das Verbot der wirtschaftlichen Ausbeutung von Kindern ist unter anderem in Artikel 32 der UN-Kinderrechtskonvention aus dem Jahr 1989 verankert: „Die Vertragsstaaten […]

(im Bild: Straßenfest in Wien) Die Anzahl der privaten und öffentlichen Großveranstaltungen nimmt immer mehr zu. Eine Folge dieser Entwicklung ist auch ein gestiegener Ressourcenverbrauch sowie ein steigender Anfall von Abfallmengen nach derartigen Events. So begrüßenswert die Belebung der Stadt durch eine Vielzahl von Veranstaltungen und Aktivitäten ist, so müssen doch im Zeichen des Umweltschutzes […]

Die Zunahme des Pendlerverkehrs in den letzten Jahren gehört zu den größten Herausforderungen der Wiener Verkehrspolitik. Schon in der abgelaufenen Legislaturperiode ist es der Wiener Stadtregierung nicht gelungen, entsprechende verkehrstechnische Antworten hierfür zu finden und die entsprechenden Maßnahmen für eine Reduktion dieser Art von Verkehrsaufkommen zu setzen. Der Ausbau der U-Bahn, speziell jener, der direkt […]

Für mehr E-Autos im Wiener Fuhrpark
27. Juni 2017

Die Ansätze zur mehr E-Mobilität nehmen an Fahrt auf. Immer noch gibt es aber Hemmschwellen, die einen Durchbruch dieser nachhaltigen Transporttechnologie verhindern. Hierzu zählt die Befürchtung der Autofahrer, dass die E-Fahrzeugtechnologie Technologie noch nicht ausgereift ist. Auch bei Einführung anderer richtungsweisender, neuer Technologien hat sich gezeigt, dass ihr Durchbruch davon abhängt, dass in der Anfangsphase […]

Aus dem Pressedienst der Stadt Wien: GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler (ÖVP) bezeichnete die Umweltpolitik von Stadträtin Ulli Sima als „verbesserungswürdig“. Zum einen komme in Wien die Überregionalität zu kurz – Kugler wünschte sich einen Ausbau der Städtepartnerschaften, etwa mit der ukrainischen Stadt Lemberg, die derzeit mit einem Müllproblem kämpfe. Außerdem müsse Umweltpolitik als „ressortübergreifende […]

Farce um Neubesetzung der Umweltanwaltschaft
28. März 2017

Keiner der Bewerber konnte überzeugen – Vorgang zeigt den Zustand des Umweltschutzes in Wien Wien (OTS) – Beim Hearing am 28. 3. 2017 zur Neubesetzung der Stelle der Umweltanwaltschaft der Stadt Wien sprachen 4 Bewerber vor. Zwei der insgesamt nur 6 Bewerber zogen kurzfristig ihre Bewerbung zurück. „Leider konnte uns keiner der Bewerber überzeugen“, so […]