Rund 350 Uiguren leben in Österreich. Sie wissen nicht, warum ihre Verwandten in China inhaftiert wurden. Mahbuba (die Dame) ist mit einem Österreicher verheiratet und lebt in Linz. Ihr Vater wurde zu acht Jahren, ihre Mutter zu 19 Jahren, ihr Bruder, ein junger Arzt, zu 5 Jahren Haft verurteilt. Sie wissen nicht warum. Das Land der […]
Gedanken zum Regierungsprogramm 2020-2024 Link zum Regierungsprogramm: https://www.dieneuevolkspartei.at/Download/Regierungsprogramm_2020.pdf Ich freue mich über: Keine neuen Schulden – Steuersenkungen – vernünftige Migrationspolitik – schnellere Asylverfahren – starke Integrationsmaßnahmen – Maßnahmen gegen Frauenaltersarmut und Kinderarmut – Pflegekonzept – Klimaneutralität 2040 – ökosoziale Marktwirtschaft – etc. Aus meinen Arbeitsbereichen Menschenrechte und Familie freue ich mich besonders über: Steuerverbesserungen für Familien: Erhöhung des […]
„One of Us“ war die erfolgreichste aller Europäischen Bürgerinitiativen. Ihr Anliegen war der Stopp der Finanzierung embryonenverbrauchender Forschung sowie der Stopp der Förderung von Abtreibungen in Entwicklungsländern mit Steuergeldern der Bürger aller Mitgliedsstaaten. Über 1,7 Millionen Unterschriften wurden von der Europäischen Kommission verifiziert. An „One of Us“ haben wir gesehen, wie stark ethische Themen quer […]
“Meine Frau hat am Montag frei, ich am Samstag. Ein gemeinsamer freier Tag fehlt uns sehr,” höre ich von Freunden in anderen Ländern. Der Schutz des Sonntags ist nicht in erster Linie eine religiöse Frage, sondern eine der Kultur, des sozialen Zusammenhalts und der Lebensgestaltung! Prinzipiell hat Österreich in vielen Bereichen Liberalisierungen dringend nötig. Die […]
Die Geschichte unserer 108 in Österreich gestrandeten Lautenberg-Iranern ist mit ihrem positiven Asylbescheid nicht zu Ende. Nun wollen wir sie bestmöglich dabei unterstützen, in Österreich Fuß zu fassen. Ich bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Österreichischen Intergrationsfonds für die diversen Unterstützungsangebote, die sie der Gruppe letzte Woche vorgestellt haben. Da die Gruppe nun […]
Die kürzlich erschienene “Globale Studie über Kinder in Unfreiheit” des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte rückt am Internationalen Tag für Menschenrechte ein wichtiges Thema in den Fokus: Die Studie untersucht die Situation von 7,2 Millionen Kindern und Jugendlichen in Gefängnissen und staatlichen Einrichtungen. Besonders auffällig im globalen Vergleich ist die Situation in den USA: Dort […]
Ein Tiroler Bezirksgericht macht (im Widerspruch zur österr. Rechtslage) eine biologisch Unbeteiligte zur (rechtlichen) Mutter nach Inanspruchnahme einer Leihmutter in der Ukraine. Dadurch öffnet das Gericht eine Tür zu Kinderhandel und einem Blick auf Babies als “commodity” oder Ware. Leihmutterschaft nützt soziales Gefälle und die Lebenssituation von benachteiligten Frauen aus. Der Umgang mit Leihmüttern erinnert […]
Der Berufsverband Österreichischer PsychologInnen betreibt eine Petition „Für eine bessere Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen in Österreich“. „Es gibt keine Gesundheit ohne psychische Gesundheit“, so die Präsidentin des Berufsverbandes Österreichischer PsychologInnen, a.o. Univ.-Prof. Dr. Beate Wimmer-Puchinger. Sie fordern u.a. ausreichend Behandlungsplätze für psychisch erkrankte Menschen und einen Masterplan: Psychisch gesundes Österreich“ aller PSY-Berufe (PsychologInnen, PsychiaterInnen, PsychotherapeutInnen). Die deutsche […]
Herzlichen Dank an die UNIQA Donaucity für die Weihnachtsspende, die wir an den Arbeitskreis Noah vermitteln durften: Die Spende kommt den Kindern einer betreuten Wohngemeinschaft in der Donaustadt zugute, die es im Leben nicht leicht haben. Dieses Jahr ermöglicht ihnen die UNIQA eine besondere Weihnachtsfreude. Die Arbeit der Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen in dieser Einrichtung ist beeindruckend: Sie […]
Aus dem Iran erreichen uns verstörende Bilder: Gewalt, Folter, Zensur. Das Komitee zur Verteidigung der Menschenrechte im Iran berichtet von mindestens 100 Toten und über 1000 Verhafteten. Ich fordere den Iran auf, willkürliche Verhaftungen und Tötung von Demonstranten zu beenden, friedliche Demonstranten freizulassen, das Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung zu respektieren und das […]
Die ÖH spricht von Einladungskultur und Meinungsfreiheit und tritt beide mit Füßen. Den Störern der beiden Lehrveranstaltungen fehlt es nicht nur an den Mindeststandards an Dialogfähigkeit, sondern generell auch am Verständnis was eine Universität ist. Die ÖH macht genau das, was sie Alice Schwarzer und Lothar Höbelt vorwirft: Sie diskriminiert Menschen unterschiedlicher Meinung und versucht […]
Zum diesjährigen Red Wednesday erstrahlen auch in Wien Kirchen in Rot um auf die weltweite Christenverfolgung aufmerksam zu machen. Anlässlich dieses internationalen Aktionstag hielt das Hilfswerk Kirche in Not in Wien eine Pressekonferenz ab. Ich freue mich sehr, dass mit dem Red Wednesday eine wichtige Kampagne, die auf die wachsende Christenverfolgung aufmerksam macht, nun auch nach […]
In Österreich steht der Tierschutz in der Verfassung. Nicht aber die Menschenwürde. Die Menschenwürde ist Grundlage aller Rechte und allen solidarischen Handelns! In Europa ist sie neben der EU-Grundrechtecharta in den Verfassungen von Deutschland, Polen, Belgien, Finnland, Irland, Italien, Portugal, Schweden und Spanien verankert. Warum nicht auch in Österreich? Ich schlage vor, die Menschenwürde mit folgendem […]
Der neue Jahresbericht des OIDAC (Observatory on Intolerance and Discrimination against Christians) dokumentiert 325 Fälle von Gewalt und Benachteiligung von Christen in 14 europäischen Staaten. Eine Zahl, die zum Nachdenken anregen sollte – und zum Handeln! Denn der Schutz der Religions-, Gewissens- und Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler der Demokratie. Dazu die Katholische Presseagentur in einer […]
